Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1025/XX-2026 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Landeshauptfrau-Stellvertreter! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer jemals dabei war, wenn ein neues Feuerwehrfahrzeug getauft wurde – und das sind wahrscheinlich alle hier – der weiß oder fühlt es mit, wie stolz dann die sind, die dort sind. Das ist der Pate oder die Patin, die stolz ist, dass der Name auf dem Fahrzeug obensteht, dass er einen Beitrag oder sie einen Beitrag leisten durfte, es sind die Freiwilligen, die eine Wertschätzung von allen bekommen, dass man gemeinsam das neue Fahrzeug jetzt tauft. Es sind Gemeindevertreter dabei, weil es quasi in der Zuständigkeit der Gemeinde ist, die Gemeinde mitbezahlt, und dann auch noch vom Landesverband in der Regel oder vom Bezirk auch jemand. Und so kommt man dann zusammen, und ist stolz, wie sehr – wenn alle Reden ineinander greifen – die Freiwilligkeit einen wichtigen, um nicht zu sagen nicht wegzudenkenden Körper in der Sicherheit des Landes bietet. Und die vielen Freiwilligen, die tausenden Menschen, die da auch an die Grenzen des oft Körperlichen, aber auch des, möchte ich meinen, Mentalen gehen, wenn man zu Einsätzen kommt, wo es um Tote geht, dann hinterlässt das auch Spuren. Es ist Dank gesagt worden, diesem Dank möchten wir uns natürlich anschließen, vor allem, weil wir alle auch in der Kommunalpolitik tätig sind und das wissen. Zuerst hat der Kollege Mold gesprochen als Bürgermeister von Zwettl, er ist ein ganz besonderer Bürgermeister, einer der 26 Feuerwehren hat – 26 Feuerwehren! – 26 Feuerwehren in seiner Gemeinde hat, also der Bürgermeister schafft es kaum, innerhalb einer Funktionsperiode des Gemeinderats, glaube ich, bei jedem Feuerwehrfest zu sein. Daher, glaube ich, muss man ja dort lang Bürgermeister sein, damit man da einmal bei jedem Feuerwehrfest einen Bierfassanstich machen kann. (Unruhe bei Abg. Kainz.) In anderen Gemeinden ist das anders gestaltet, aber es hat natürlich mit der großen Fläche zu tun. Es gibt immer wieder öffentliche Debatten und Kritik, vor allem seitens der NEOS, dass es zu viel an Feuerwehren in Niederösterreich gibt. Helmut Hofer-Gruber hat das immer ganz gern gesagt. Fakt ist, dass den Feuerwehren hinterlegt ist in den Gemeinden ein Risikoplan. Die einen haben eher Szenarien im Hochwasserbereich, die anderen haben Autobahnen zu machen, die anderen haben wieder auch Betriebsfeuerwehren im Notfall zu unterstützen, weil es quasi Betriebe sind, die einfach in einer anderen Risikoklasse sind. Und so helfen dann am Ende alle zusammen, dass Niederösterreich, was Katastrophen und Sicherheit betrifft, gut aufgestellt ist. Ich möchte das Freiwillige noch einmal in den Vordergrund rücken, weil man gerade sieht, wie falschberaten Staaten sind, die ausschließlich auf Berufliches setzen. Wir sehen es bei der Rettung, meines Erachtens. Nur in Wien kann man sich das leisten, dort bei Rettung, Feuerwehr. Man sieht, wie eigentlich marod beisammen der Technische Hilfsdienst in Deutschland ist und wie in Österreich und in Niederösterreich die Freiwilligkeit in den diversen Organisationen, sei es Kollege Christoph Kainz beim Zivilschutzverband, über die Feuerwehren bis hin zu den Rettungen, wie die Freiwilligkeit diese soziale, gemeinsame Resilienz in Niederösterreich darlegt und wie sie uns das zeigt. Was mich als Frau sehr freut, ist, dass wir zunehmend mehr Feuerwehren haben, wo es keine Besonderheit mehr ist, dass wir auch Feuerwehrfrauen haben, und daher möchte ich auch die letzten von dieser Stelle aus noch ermutigen: Feuerwehrfrauen gehören in Niederösterreich zur Feuerwehr, wie der Feuerwehrschlauch, tät ich meinen. In dem Sinne, wir werden natürlich dieser Gruppe die Zustimmung geben. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN, Abg. Kainz und Abg. Mold.)
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