Redebeitrag von René Lobner  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Lobner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Landesrat! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe bei Abg. Pfister.) Auch ich nehme zum Thema Arbeitsmarkt Stellung. Ein starkes Bundesland braucht starke Betriebe, braucht gut ausgebildete Fachkräfte, Menschen, die Chancen bekommen, ungeachtet dessen, wie alt sie sind, welches Geschlecht sie haben oder welchen Lebensweg sie vor sich haben. Genau dafür steht auch dieses Doppelbudget. Trotz wirtschaftlich herausfordernder Zeiten zeigt sich, dass Niederösterreich stabil ist. Wir haben Ende Mai des heurigen Jahres knapp 44.000 Menschen beim AMS arbeitslos gemeldet gehabt – 44.000. (Abg. Pfister: 54!) Jeder einzelne ist zu viel, sage ich auch dazu, aber – und das ist auch nicht zu verheimlichen – im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg, aber im Österreich-Vergleich liegen wir immer noch gut, weil die Arbeitslose bei uns liegt bei 6,2 Prozent, und österreichweit liegt sie im Durchschnitt bei 7,1 Prozent. Insofern zeigt sich, dass trotz aller schwierigen Rahmenbedingungen die Stabilität dennoch gegeben ist. Das zeigt sich auch bei den Beschäftigungszahlen. Über 660.000 unselbstständig Beschäftigte sind bei uns in Niederösterreich tätig und das ist auch ein Beweis dafür, dass der Arbeitsmarkt robust ist und dass unsere Betriebe weiterhin Arbeitsplätze schaffen. Wir setzen aber auch als Land ganz gezielte Maßnahmen, und wir setzen dort an, wo Unterstützung notwendig ist. Wir investieren nämlich ganz gezielt in Qualifizierung und in Weiterbildung. Mit der NÖ Bildungsförderung unterstützen wir Menschen bei der beruflichen Weiterbildung. Mit dem Sonderprogramm "Arbeitswelt 4.0" stärken wir Qualifizierung in der Digitalisierung, in der Elektronik, aber auch in der Informationstechnik. Mit der Fachkräfteinitiative Pflege und Soziales investieren wir dort, wo der Bedarf besonders hoch ist und auch in Zukunft groß sein wird. Und mit der Berufsreifeprüfung eröffnen wir zusätzliche Bildungswege. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Fachkräftesicherung ist aber keine Sache der Erwachsenenbildung, sondern sie beginnt bereits bei der Lehre. Und aktuell absolvieren über 16.000 junge Menschen bei uns in Niederösterreich hier eine Lehre in knapp 4.200 Betrieben und das zeigt auch, dass die Lehre eine Erfolgsgeschichte ist und – da bin ich beim Kollegen Pfister – ein ganz wesentlicher Bestandteil unserer Bemühungen. Und deshalb unterstützen wir diese Lehrlinge auch ganz konkret, zum einen durch die Lehrlingsförderung, wo wir leistungsstarke Lehrlinge finanziell unterstützen, durch das Programm "NÖ Lehre PLUS" fördern wir zusätzliche Qualifikationen neben oder parallel zur Lehre. Gemeinsam mit der Wirtschaftskammer gibt es den "NÖ Talente Check" und wir fördern Spitzenleistungen ebenso wie Chancengerechtigkeit. Kolleginnen und Kollegen, der Arbeitsmarkt verändert sich, der demografische Wandel hat uns erreicht, und genau deshalb setzen wir unsere Fördermaßnahmen dort an, wo wir sie brauchen, und wir reagieren nicht erst dann, wenn es zu spät ist oder wenn Probleme entstehen, sondern wir investieren schon vorausschauend in jene Qualifikationen, die die Wirtschaft von morgen brauchen wird. Und natürlich wissen wir auch, dass die Lage durchaus herausfordernd bleiben wird. Internationale Krisen, hohe Energiepreise. Eine schwächere Konjunktur. All das wirkt sich natürlich auf unsere Betriebe und auf die Beschäftigung aus. Aber gerade deshalb ist es notwendig, dass wir in dieser Zeit Klartext sprechen, dass wir die Dinge konkret ansprechen, dass wir keine Symbolpolitik betreiben, sondern auf Verlässlichkeit setzen. Und dieses Doppelbudget ist ein Garant für diese Verlässlichkeit. Und so investieren wir dort, wo jeder Euro mehrfach wirkt – nämlich in der Ausbildung, in der Qualifizierung, in der Beschäftigung, und so können wir auch die Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe sichern. Denn eines ist klar und da sind wir uns hoffentlich auch alle einig: jeder Mensch, der durch seine Weiterbildung wieder einen Arbeitsplatz findet, jeder Lehrling, der erfolgreich eine Ausbildung abschließt oder jeder Betrieb, der eine offene Stelle besetzt, stärkt unseren Wirtschaftsstandort und stärkt die Perspektive für unser Bundesland. Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Gerstner.)