Redebeitrag von Mag. Karl Wilfing  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Präs. Mag. Wilfing: Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Den Zustand eines Landes erkennt man nicht nur an Wirtschaftsdaten, an Beschäftigungszahlen oder Budgetkennzahlen. Man erkennt ihn auch daran, welchen Stellenwert Kunst und Kultur haben, denn Kunst und Kultur sind kein Luxus. Sie sind Ausdruck von Identität, Heimat, Zusammenhalt. Sie sind das Fundament einer freien und lebendigen Gesellschaft. Sie geben Orientierung. Sie stiften Identität. Sie schaffen Zusammenhalt. Meine geschätzten Damen und Herren, Kunst und Kultur zeigen vielleicht besser als viele andere Politikfelder, was langfristige Politik bewirken kann. Wenn wir heute über das Kulturbudget sprechen, sprechen wir weit mehr Dinge an als eben reine Zahlen oder Veranstaltungen. Wir sprechen in Wahrheit über die Seele unseres Landes. Und wenn wir 40 Jahre zurückblicken, sehen wir, welchen gewaltigen Weg Niederösterreich gegangen ist. Vor 40 Jahren war Niederösterreich für viele noch ein weißer Fleck auf der Kulturlandkarte Österreichs. Wenn man an Niederösterreich dachte, dann dachte man an Landwirtschaft, dachte man an Wein... (Abg. Dr. Krismer-Huber: Noch immer!) ...noch immer. Man dachte an Industrie, man dachte an Pendlerströme Richtung Wien, ein Land des Fleißes, ja, ein Land der Arbeit, selbstverständlich. Aber ein Kulturland, das sah man damals in großem Ausmaß noch nicht. Der historische Wendepunkt kam 1986. Mit dem Beschluss, dass St. Pölten Landeshauptstadt wird, wurde weit mehr entschieden als ein neuer Verwaltungssitz. Es war der Startschuss für einen historischen Entwicklungsprozess, ein Aufbruch zu einem selbstbewussten Niederösterreich, zu einem modernen Bundesland und – ganz wesentlich – zu dem Kulturland. Was danach folgte, war keine spontane Entwicklung. Es war das Ergebnis bewusster Entscheidungen. Wir haben nicht nur Kultur gefördert. Wir haben kulturelle Infrastruktur aufgebaut: vom Landesmuseum über das Festspielhaus, der Kunstmeile Krems, Grafenegg und so weiter. Und wir haben damit im ganzen Land kulturelle Identität geschaffen. Wir haben damit unsere Regionen gestärkt. Und genau das unterscheidet nachhaltige Politik von kurzfristiger Symbolpolitik. Die Volkspartei hat Niederösterreich über Jahrzehnte geprägt, nicht mit Schlagzeilen für den nächsten Tag, sondern mit Entscheidungen, deren Wirkung oft erst Jahre später sichtbar wurden. Mit Entscheidungen, die auch innerparteilich selbst zu Diskussionen geführt haben. Als Mandatar des Bezirkes Mistelbach denke ich etwa an das Nietzsche-Museum. Ja, es war auch für mich nicht immer leichter Tobak wie man so schön sagt, Wählerinnen und Wählern bei uns zu Hause zu erklären, warum es dieses Nietzsche-Museum Museum braucht. Aber gerade bei Kunst sind die Geschmäcker verschieden, letztlich auch wie beim Wein. Nicht jeder mag jeden Jahrgang, nicht jeder schätzt jede Note, aber niemand würde daraus ableiten, dass man keinen Wein mehr braucht. (Abg. Mag. Scheele: Bravo! Bravo, Herr Präsident!) Und genauso ist es mit der Politik. Und genauso ist es auch mit der Kultur. "Politik bedeutet ein starkes, langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich", das ist dieser berühmte Satz von Max Weber, der gerade auch die kulturelle Entwicklung Niederösterreichs in treffenden Worten beschreibt. Heute sind Einrichtungen wie Schloss Grafenegg, die Kunstmeile Krems, das Landesmuseum Niederösterreich, Carnuntum, die Schallaburg, der Theatersommer oder das Festspielhaus weit über unsere Landesgrenzen hinaus bekannt. Und viele dieser Einrichtungen wurden erst eben in den vergangenen 40 Jahren geschaffen oder entscheidend weiterentwickelt. Nehmen wir Grafenegg, das gerade heuer wieder einen Ausbau erfahren hat. Dieser Ausbau zu einem internationalen Kulturstandort war weit mehr als ein Kulturprojekt. Es war eine Entscheidung für die Zukunft einer ganzen Region. Heute ist Grafenegg ein Leuchtturm, ein Imageträger und ein Motor für Tourismus, Wertschöpfung und Regionalentwicklung. Und das gilt für viele Kulturstandorte in unserem Land. Meine geschätzten Damen und Herren. Kultur findet in Niederösterreich nicht nur in den Zentren statt. Unsere Stärke liegt darin, dass Kultur in der Fläche lebt, in den Gemeinden, in den Regionen, bei den Menschen unseres Landes. Und gerade der Theatersommer, der ja in den kommenden Wochen unser ganzes Land zu einer Bühne macht, ist ein beredtes Beispiel für die kulturelle Nahversorgung unserer Regionen. Aber auch abseits davon: Über 200.000 Veranstaltungen in unseren 573 Gemeinden zeigen, Kultur ist Teil des täglichen Lebens in Niederösterreich. Wir haben mehr als 250.000 Ehrenamtliche, die Brauchtum, Musik, Theater, Museen und Kulturinitiativen lebendig halten. Ihnen gilt unser aufrichtiger Dank. Denn sie schaffen weit mehr als Veranstaltungen: Sie schaffen Gemeinschaft, sie stiften Zusammenhalt, sie stärken Heimat. Und genau hier zeigt sich etwas Entscheidendes: Kultur schafft weit mehr als Wertschöpfung. Sie gibt unserem Heimatland ein Gesicht, sie verbindet Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Und sie macht aus unserem Bundesland eine Gemeinschaft. Meine geschätzten Damen und Herren, Kultur ist aber auch ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Wer unsere Stifte besucht, die Wachau bereist oder Festivals und Theater besucht, konsumiert nicht nur Kultur. Er schafft Wertschöpfung für Hotellerie, Gastronomie, Mobilität und Regionen. Kultur und Tourismus gehören in Niederösterreich engstens zusammen. Wer in Kultur investiert, investiert daher auch in Arbeitsplätze und wirtschaftliche Stärke. Kultur, meine geschätzten Damen und Herren, erfüllt aber noch eine weitere Aufgabe, vielleicht die wichtigste überhaupt: Sie stärkt die offene Gesellschaft. Karl Popper verstand unter einer offenen Gesellschaft eine Gesellschaft, die Freiheit schützt und mit Vielfalt sowie mit Widerspruch umgehen kann. Und genau dazu trägt Kultur bei. Wie eine Gesellschaft mit Kunst umgeht, sagt daher sehr viel darüber aus, wie sie mit Freiheit umgeht. Dort, wo Kunst Platz hat, haben auch Debatte, Vielfalt, Widerspruch Platz. Gerade in einer pluralistischen Gesellschaft ist das unverzichtbar. Mit dem Budget 27 und 28 setzen wir diesen Weg fort. Ja, in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten – der Spardruck ist real. Natürlich müssen wir auch im Kulturbereich genau hinschauen. Das Stichwort lautet: "Sparen im System". Und ich sage bewusst "Sparen im System", nicht "Sparen an Kultur". Das ist der Unterschied. Denn man kann in der Kultur sparen, aber sicher nicht mit der Rasenmähermethode. Man kann Prozesse straffen, man kann Synergien heben, man kann Doppelgleisigkeiten abbauen. Aber man darf nicht blind dort kürzen, wo kulturelles Leben entsteht, denn zerstörte Strukturen baut man nicht einfach wieder auf. Deshalb gehen wir in Niederösterreich einen klugen Weg, den Weg der Budgetdisziplin, aber auch einen Weg des kulturellen Verantwortungsbewusstseins. Zum Schluss danke ich allen, die diesen Weg in den letzten Jahrzehnten mitgestaltet haben: Allen voran unsere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, auch unserem Alt-Landeshauptmann Erwin Pröll, denn von ihm weg wurde in Niederösterreich immer mit einem klaren Ziel gearbeitet: Chancen für die Menschen in allen Regionen unseres Landes zu schaffen, und darauf können wir stolz sein. Die vergangenen 40 Jahre zeigen aber auch: Erfolg ist niemals selbstverständlich. Alles, was heute selbstverständlich erscheint, was fast schon als Gott gegeben angesehen wird, wurde irgendwann beschlossen, finanziert und aufgebaut. Deshalb beschließen wir heute dieses Budget nicht für die kommenden Jahre, sondern für die Zukunft unseres Landes. Denn wirtschaftliche Stärke allein schafft noch keine Heimat. Heimat entsteht dort, wo Menschen zusammenkommen, wo Geschichte bewahrt wird, wo Neues entstehen kann und wo Kultur gelebt wird. Und deshalb bleibt die Botschaft klar: Eine Gesellschaft erkennt man auch daran, welchen Stellenwert sie ihrer Kultur gibt. Niederösterreich wird den Weg der Kulturpolitik, der vor 40 Jahren so intensiv begonnen hat, konsequent weitergehen. Denn Verantwortung zeigt sich nicht darin, Probleme zu beschreiben – das können viele, das geht einfach. Verantwortung zeigt sich darin, Entscheidungen zu treffen, auch wenn sie schwierig und unpopulär erscheinen. Meine geschätzten Damen und Herren, gehen wir diesen Weg, den wir vor 40 Jahren eingeschlagen haben klar, konsequent weiter und stimmen wir diesem Budget zu. Im Sinne unserer Regionen, im Sinne unserer Künstlerinnen und Künstler, aber vor allem im Sinne der Menschen unseres Heimatlandes Niederösterreich. (Beifall bei der ÖVP.)