Redebeitrag von Edith Mühlberghuber  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für die Jahre 2027 und 2028

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mühlberghuber (FPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrätinnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf zur Familie sprechen. Dieses Thema ist von großer Bedeutung für die Zukunft unseres Landes. Denn Familienpolitik ist auch Zukunftspolitik. Die Familie ist das Fundament unserer Gesellschaft. In der Familie werden Werte vermittelt. Dort leben Kinder in Verantwortung, Respekt und Zusammenhalt und Familie bedeutet, füreinander da zu sein. Generationen unterstützen einander, und sie übernehmen Verantwortung füreinander. Doch die Familienstrukturen haben sich in den vergangenen Jahren, Jahrzehnten deutlich verändert. Die Menschen werden immer älter, gleichzeitig werden immer weniger Kinder geboren. Die Geburtenrate liegt derzeit bei rund 1,3 Kindern pro Frau. Deshalb müssen wir uns auch ehrlich fragen: Was können wir tun, damit wieder mehr Kinder geboren werden? (Abg. Mag. Collini: Kinderbetreuung.) Was können wir tun, damit junge Menschen wieder "Ja" zum Kind sagen? Und dann hört man von der linken Seite oft und immer wieder kommt die gleiche Antwort: Wir brauchen mehr Kinderbetreuungsplätze. Aber stimmt das wirklich? (Abg. Mag. Scheele und Abg. Mag. Collini: Ja!) Niederösterreich hat mit der Kinderbetreuungsoffensive bereits sehr viel erreicht. Rund 98 Prozent der 3- bis 5-Jährigen besuchen einen Kindergarten. Bei den 2-Jährigen liegt die Betreuungsquote bereits bei 82 Prozent, und 99 Prozent der Gemeinden können mittlerweile einen Betreuungsplatz für 2-Jährige anbieten. Das zeigt: Beim Ausbau der Kinderbetreuung wurde sehr viel weitergebracht, es wurde schon sehr viel erreicht, doch Kinderbetreuung alleine ist nicht die entscheidende Antwort. Die eigentliche Frage lautet: Was brauchen Familien, damit sie sich wieder für Kinder entscheiden, dass sie sich auch Kinder leisten können? Und junge Menschen brauchen Sicherheit, damit sie eine Familie gründen können. Sie brauchen leistbares Wohnen, sie brauchen finanzielle Stabilität, sie brauchen die Gewissheit, dass Familie in unserer Gesellschaft geschätzt wird. Und vor allem müssen wir uns die Frage stellen: Was brauchen Kinder? Kinder brauchen ihre Eltern und ein Elternhaus, wo sie im zarten Kindesalter betreut werden. Sie brauchen Liebe, sie brauchen Geborgenheit und Zuwendung. Und besonders in den ersten Lebensjahren entsteht Vertrauen. In dieser Zeit entstehen Bindungen und ein Gefühl von Sicherheit. Und diese wichtige Zeit kann niemand ersetzen wie Eltern und die Mutter. (Beifall bei der FPÖ.) Deshalb müssen wir die Erziehungsarbeit in der Familie stärker anerkennen. Wer seine Kinder in den ersten Jahren, in den ersten Lebensjahren selbst betreut und erzieht, leistet sehr, sehr viel. Und diese Leistung verdient Respekt, Wertschätzung, Unterstützung und darf finanziell keine Nachteile haben. Familienpolitik darf sich daher nicht nur auf den Ausbau der Kinderbetreuung beschränken. Familienpolitik muss Wahlfreiheit ermöglichen, damit Eltern sich selbst entscheiden können, welcher Weg für ihre Familie der richtige ist – ohne finanziellen Druck, ohne gesellschaftliche Bevormundung und ohne finanzielle Benachteiligung. Wir müssen Familien stärken, denn starke Familien sind die Grundlage für starke Kinder, und starke Kinder sind die Zukunft für ein starkes Land. (Beifall bei der FPÖ.) Aber zur Familie gehört auch die ältere Generation. Etwa 80 Prozent der pflegebedürftigen Menschen werden zu Hause durch Angehörige begleitet, gepflegt und betreut. Zum Großteil wird diese Aufgabe von Frauen geleistet und gemeistert. Und das verdient großen Respekt. Denn ohne die Angehörigen wäre die Pflege nicht zu schaffen und sie wäre mit Sicherheit auch nicht finanzierbar. Deshalb ist es richtig, dass das Land Niederösterreich mit dem Pflege- und Betreuungsscheck unterstützt. Für die Jahre 27 und 28 werden dafür etwa 60 Millionen bereitgestellt. Aber auch die Tagesstätten sind ein wichtiges und richtiges Angebot. Sie helfen älteren Menschen, weiterhin in ihrem vertrauten Umfeld zu bleiben, gleichzeitig bekommen sie tagsüber Betreuung und Unterstützung. Das entlastet die Angehörigen, und es gibt ihnen die Möglichkeit, einer geregelten beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Für Tagespflege, Kurzzeitpflege, Übergangspflege sind für die nächsten zwei Jahre rund 44 Millionen bereitgestellt. Für uns Freiheitliche ist klar: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen. Sehr geehrte Damen und Herren, machen wir gemeinsam Politik mit Hausverstand für unser Land, für unsere Kinder, für unsere Familien in Niederösterreich. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)