Zusammenfassung
Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-1011/XX-2026 – Gleichstellung des Lehrpersonals und Kostenrefundierung des Bundes für Lehrpersonen im Bereich Pflegeausbildung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Schmidl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich bin jetzt die letzte Rednerin für die heutige Landtagssitzung. Die Pflege ist eine der größten Herausforderungen in unserer Gesellschaft. Der Bedarf an qualifizierten Pflegekräften steigt kontinuierlich. Gleichzeitig wissen wir, dass eine hochwertige Pflege nur dann gewährleistet sein kann, wenn auch die Ausbildung auf einem hohen Niveau ist. Im Zentrum dieser Ausbildung stehen die Lehrkräfte. Es sind notwendig erfahrene Pädagoginnen und Pädagogen, diplomierte Gesundheits- und Krankenpfleger sowie Fachkräfte mit langjähriger Erfahrung, ihr Wissen täglich in die nächste Generation weiterzutragen. Wir sprechen hier von Personen, die über jahrelange Berufserfahrung verfügen und die täglich Verantwortung für die Ausbildung unserer zukünftigen Pflegekräfte tragen. Bereits im Jahr 2023 wurde auf Bundesebene angekündigt, Lösungen zu erarbeiten, die eine Anstellung ohne Gehaltsabschläge und ohne zusätzliche Ausbildung angleichen sollen. Bis heute warten wir jedoch auf eine Umsetzung. Deshalb ist es richtig und notwendig, dass in Niederösterreich erneut ein klares Signal an die Bundesregierung gesendet wird. Wir fordern einerseits eine rasche gesetzliche Regelung, die Pflegekräfte endlich gleichstellt und anstellt, ohne finanzielle Nachteile sowie ohne zusätzlich, sachlich, nicht mit geregelten Ausbildungspflichten ermöglichen. Und wir fordern zweitens, dass der Bund die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen schafft, damit auch die Kosten für Pflege- und Lehrpersonal erhalten werden. Wenn wir mehr Pflege ausbilden, Pflegekräfte ausbilden wollen, dann brauchen wir ausreichend Lehrpersonal. Die Pflegeausbildung darf nicht durch bürokratische Hürden oder unberechtigte Benachteiligungen geschwächt werden. Sie müssen gestärkt werden im Interesse der Ausbildenden und im Interesse des Gesundheitswesens und letztlich im Interesse von uns allen für unsere Niederösterreicher und Niederösterreicherinnen. Ich ersuche Sie um Ihre Zustimmung. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person

Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- St. Pölten
- Klub/Fraktion:
- Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
- Wahlpartei:
- LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich