Bericht von Dominic Hörlezeder  Antrag der Abgeordneten Mag. Ecker, MA u.a. betreffend lückenlose Sicherstellung des Anruf-Sammeltaxi-Systems im Bezirk Korneuburg

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Hörlezeder (GRÜNE): Wie jetzt? Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich berichte zur Zahl 995, einem Antrag des Verkehrs-Ausschusses über den Antrag der Abgeordneten Mag. Ecker u.a. betreffend lückenlose Sicherstellung des Anrufsammeltaxi-Systems im Bezirk Korneuburg. Anrufsammeltaxis schließen als flexibler Mikro-ÖV dort Mobilitätslücken, wo der Einsatz von Bus und Bahn unwirtschaftlich wäre. Sie sichern die Grundversorgung mit Mobilität im ländlichen Raum und übernehmen eine wichtige Zubringerfunktion zum übergeordneten öffentlichen Verkehrsnetz. Das vom Land und 13 Gemeinden finanzierte System "Bezirk Korneuburg mobil" wurde 2024 als Übergangslösung bis 30. Juni 26 eingerichtet. Unmittelbar danach sollte das NÖVOG-Pilotprojekt Weinviertel West übernehmen. Durch den Einspruch eines unterlegenen Bieters verzögert sich nun aber das Vergabeverfahren, sodass ein nahtloser Übergang nicht mehr gewährleistet ist. Um eine Versorgungslücke von einigen Monaten zu vermeiden, soll "Bezirk Korneuburg mobil" bis zum Start des Pilotprojekts weitergeführt werden. Der Antrag des Verkehrs-Ausschusses lautet:

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt."

Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und Beschlussfassung. Danke.