Redebeitrag von Christoph Müller, BSc  Antrag der Abgeordneten Mag. Ecker, MA u.a. betreffend lückenlose Sicherstellung des Anruf-Sammeltaxi-Systems im Bezirk Korneuburg

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Müller, BSc (NEOS): Vor lauter heftiger Debatten um Ponys im SPÖ-Klub hätte ich jetzt fast meinen Redebeitrag verpasst. Nein, im SPÖ-Klub gibt es keine Ponys, aber Debatten rund um Ponys. Sehr geehrter Herr Präsident, Hoher Landtag! Mobilität in Niederösterreich ist ein sehr wichtiges Thema, ähnlich wie die Sicherheit, und viele Menschen, die weiterhin auf ihr Auto angewiesen sind – wir haben das beim Klima- und Energieprogramm schon gehört – an Tagesrandzeiten fahren zu wenig Busse, viele Menschen müssen zum Arzt, in die Arbeit und in die Schule. Dafür kann und soll der Mikro-ÖV das bestehende Angebot an Bussen und Bahnen erweitern, so weit so gut. Wir finden, es gibt sehr attraktive Angebote und die Menschen zum Teil schätzen dieses Modell. Das "Bezirk Korneuburg mobil" soll mit 30. Juni auslaufen. Es gibt ein Nachfolgemodell, das NÖVOG-Modellregion Weinviertel West. Die wird aber – nachdem es zu einer Verschiebung der Ausschreibung kam – erst 2027 beginnen. Ich kann also ganz gut nachvollziehen, dass man sagt, na gut, wir hätten da gerne eine Übergangslösung, eine sogenannte lückenlose Sicherstellung, das kann man sich wünschen, das kann ich schon nachvollziehen. Die Frage ist aber: Will man ein System verlängern, das sehr teuer ist und alles andere als treffsicher? Weil wir kennen das, ich kenne das zum Beispiel auch aus dem Bezirk Mödling, auch dort gab es ein "Postbus Shuttle" hieß das dort, also ein System des Mikro-ÖVs, wo die Gemeinden einen guten Teil mitgetragen haben. Wir waren dann irgendwo bei 20 Euro pro subventionierte Fahrt, also enorm viel Geld für enorm wenig Nachfrage. Warum? Weil die Bestellung sehr kompliziert ist, weil die Angebote nicht das anbieten, was die Menschen brauchen und weil die Gemeinden – wir alle kennen die finanzielle Situation der Gemeinden, das brauche ich ja nicht weiter erläutern – dementsprechend sehr genau auf ihre Ausgaben schauen müssen und deswegen wurden beide Systeme eingestellt. Ich kann daher nicht nachvollziehen, warum man jetzt ein System, das nicht funktioniert, weiter verlängern soll und deswegen lehnen wir den Antrag der Grünen ab. Danke. (Beifall bei den NEOS.)