Redebeitrag von Florian Krumböck, BA  Antrag der Abgeordneten Mag. Ecker, MA u.a. betreffend lückenlose Sicherstellung des Anruf-Sammeltaxi-Systems im Bezirk Korneuburg

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Krumböck, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen hier im NÖ Landtag! Die Umsetzung von integrierten Ausschreibungen im öffentlichen Verkehr, also der gemeinsamen Planung der Linienverkehre und der Bedarfsverkehre auf unseren Straßen ist aus unserer Sicht ein echter Game Changer für das Angebot, für das Öffi-Angebot bei uns im Land NÖ. Als Volkspartei haben wir genau deshalb dieses System gemeinsam mit unserem Landesrat Ludwig Schleritzko in der letzten Arbeitsperiode auf den Weg gebracht und damit auch ein klares Ziel verfolgt. Wir wollen den öffentlichen Verkehr, das öffentliche Verkehrsangebot in alle Teile des Landes möglichst flächendeckend bringen und dabei auch gleichzeitig so verantwortungsvoll wie möglich mit den begrenzten Budgets umgehen, die alle Ebenen, alle Gebietskörperschaften vorfinden. Und diese Aufgabe, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, dieses System jetzt auch weiter zur Umsetzung zu bringen, liegt nun eben auch bei Landeshauptfrau-Stellvertreter Landbauer und der NÖVOG, dessen Aufsichtsratsvorsitzenden wir ja eben gehört haben. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Sie wissen auch, dass die Ausschreibungen dazu regions- und damit etappenweise passieren und Sie wissen damit auch, dass die Umstellung entsprechende Zeit benötigt. Und das bringt uns natürlich genau zu der Frage, die von den Grünen aufgebracht wurde: Was passiert in der Zwischenzeit? In der Zwischenzeit beziehungsweise – um genauer zu sein – schon vor dieser Systementscheidung oder der Entscheidung, das System umzustellen, haben engagierte Gemeinden im Bezirk Korneuburg, aber auch darüber hinaus, eigene Lösungen für den bedarfsorientierten Verkehr gefunden, um das Öffi-System entsprechend zu verdichten und zu verbessern. Und dieses System in Korneuburg, aber auch andere Systeme im ganzen Land haben sich über die Zeit immer wieder verändert. Gemeinden, die ein- und ausgestiegen sind, Auftragnehmer, die Leistungen nicht mehr erbringen konnten, weil sie wirtschaftlich ganz einfach nicht mehr in der Lage dazu waren, budgetären Fragen auf der Auftrags- und auf der Fördergeberseite. Und ich sage es Ihnen auch sehr einfach: Hier sind auch die Entscheidungen der Gemeinden zu respektieren, gerade auch im Blick auf die anstehenden Veränderungen. Wir als Volkspartei sind jedenfalls überzeugt, dass eine möglichst rasche, gesetzeskonforme Umsetzung in engem Austausch mit den Gemeinden in den Ausschreibungsregionen der beste Weg für eine erfolgreiche Öffi-Zukunft in Niederösterreich ist. Und je rascher das gelingt, desto besser ist das aus Sicht der Volkspartner Niederösterreich. (Beifall bei der ÖVP.)