Abstimmung  Vorlage der Landesregierung betreffend Universitätsklinikum Tulln, Sanierung und Umsetzung des NÖ Gesundheitsplans 2040+

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Dritte Präsidentin Schmidt: Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-1012, Vorlage der Landesregierung betreffend Universitätsklinikum Tulln, Sanierung und Umsetzung des NÖ Gesundheitsplans 2040+. Dazu liegt ein Abänderungsantrag mit der Nummer 1 vor. Er lautet: Der Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Helga Krismer-Huber, Mag. Georg Ecker, Mag. Silvia Moser und Dominic Hörlezeder. Der Hohe Landtag wolle beschließen: 1. Das Bauvorhaben Universitätsklinikum Tulln, Sanierung wird mit den Projektkosten in der Höhe von 133.690.000 exklusive Umsatzsteuer grundsätzlich genehmigt. Punkt 2: Der Anwendung eines Sonderfinanzierungsmodells wird zugestimmt und Punkt 3: Die NÖ Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Wer für diesen Abänderungsantrag stimmen möchte, bitte ich, sich von den Sitzen zu erheben. (Nach Abstimmung:) Mit den Stimmen der GRÜNEN und der SPÖ abgelehnt. Wir kommen zum eigentlichen Antrag. Wer für den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses:) Mit den Stimmen der GRÜNEN, der ÖVP, der SPÖ mehrheitlich angenommen.