Redebeitrag von René Pfister  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Gepp, MSc und Punz, BA betreffend Pflegebonus in Niederösterreich absichern und Verwaltung vereinfachen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Pfister (SPÖ): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerinnen haben es ja schon auch angesprochen und auf Initiative der SPÖ und die viele Verunsicherung, die da vorher ausgegangen ist, mit unserem Antrag hier im Landtag auch diesen Pflegebonus, so wie es auch vereinbart wird – und ich habe so ein bisschen das Déjà-vu gehabt von der vorigen Diskussion im Jahr 2023 den Beschluss des Pflegebonus im Zuge der Pflegereform bis 2028 zu sichern – dass man dann genau in der Mitte der Zeit oder in dieser Zusicherungszeit dann die Diskussion beginnt, das vielleicht zu verändern, schürt nicht nur für Verunsicherung, sondern ich glaube, jeder von euch da im Saal hat von besorgten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die im Pflegebereich tätig sind, Anrufe, Gespräche geführt, was das Land hier plant. Und auf Initiative der SPÖ Niederösterreich – Gott sei Dank – wird dann am Ende des Tages alles wieder gut, weil die ÖVP mit der FPÖ dann einen § 34-Antrag einbringt und das Ganze dann halt als gemeinsame und Gott sei Dank gute Lösung in dem Fall verkauft. Was ist der Kern dieser Sache? Es geht hier um eine Sicherheit, es geht aber vor allem auch um einen Teil dieser Pflegereform, die 2023 bis 2028 beschlossen worden ist, hier auch verpflichtend umzusetzen. Und wenn wir die Diskussion führen – ich glaube, wir haben das mehrmals hier im Haus schon getan. Wenn es darum geht, um die Ausbildung, wenn es um die Ausbildungsbedingungen geht, wenn es um die ganzen Rahmenbedingungen innerhalb des Pflegeberufes geht. Ich sage nur das Stichwort "Arbeitszeiten". Ich sage nur das Stichwort, in dem Fall auch, "Dienstplantreue". Ich sage nur Dienstpläne, Teilzeitbeschäftigung, alles, was dazu gehört. Ich glaube, diese Themen hatten wir im Landtag schon in den letzten Wochen und Monaten mehrmals. Daher ist es essenziell wichtig, hier nicht nur Verunsicherung zu schüren, sondern all jenen Kolleginnen und Kollegen, die in diesem wertvollen Bereich – nämlich in der Gesundheit und Pflege – in dem Fall eine Klarheit und eine Sicherheit haben, die wir hier heute mit dieser Pflegebonuszusicherung auch machen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)