Redebeitrag von Anton Erber, MBA  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Gepp, MSc und Punz, BA betreffend Pflegebonus in Niederösterreich absichern und Verwaltung vereinfachen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Erber, MBA (ÖVP): So, werte Präsidenten! Liebe Kollegen! Es ist natürlich schon gedankt worden, dem kann ich mich eh nur anschließen. Es wird da Großartiges geleistet. Das, was ich aber schon dazu sagen will, ist: Wir müssen das schon in dem Kontext auch sehen. Ich weiß, manche sind schon länger da, die wissen, irgendwann haben wir einmal so 47 Prozent vom Budget für Gesundheit und Pflege ausgegeben. Jetzt gehen wir schon langsam Richtung 55 Prozent. Also da sieht man in Wahrheit, was für eine Dynamik da drin ist. Und ich kann das nur unterstreichen. Ich weiß nicht, ich glaube ich, das ist schon einmal gekommen: Natürlich müssen wir das auch im Konsens sehen mit der Gesundheit, die ganze Pflegegeschichte. Und jetzt nehme ich einmal an, es wird relativ vergleichbar sein wie aus einem Klinikum, mit dem ich gesprochen habe, die mir gesagt haben: "Wir haben eine Belagsdauer von 4,7 Tagen, mit Ausnahme der Internen, da haben wir 30 Tage, und zwar deswegen, weil halt ganz, ganz viel auch nicht untergebracht werden können. Und ich sehe es jetzt nicht so, dass da ein Pflegenotstand ist. Ich sehe es auch nicht so, dass da nichts passiert und sozusagen nichts gemacht wird. Sondern das, was ich sehe, ist, dass wir eine unglaubliche Dynamik haben. Und zu glauben, wir machen da jetzt etwas und das wird dann auf die Dauer reichen, das wird so nicht sein. Es wird uns weiter begleiten. Jetzt sage ich die zwei Zahlen noch einmal ganz kurz: Anfangs der 60er-Jahre 134.000 Lebendgeburten, vor zwei Jahren haben wir gehabt 73.000. Warum sage ich die zwei Zahlen? Weil die, die in die 60er-Jahren geboren sind, in 20 Jahren von denen gepflegt werden, die heute auf die Welt kommen. Und dann frage ich mich natürlich schon: Wie sollte das alles einmal zusammengehen, wenn nur mehr die Hälfte von den Jungen auf die Welt kommt als in den 60er-Jahren, die dann in die Pflege reinkommen? Und damit leite ich schon über zu dem Pflegebonus. Genau dort kommen wir nämlich hin. Wir haben ja sozusagen auch hinter uns eine große Diskussion, nicht nur: Wo nehmen wir jetzt die Plätze her? Sondern auch – und das haben wir ja gerade in den letzten Budgets gespürt – wo nehmen wir die Mitarbeiter her, die das alles machen? Und jetzt werden wir – und da gehe ich d'accord – Zukunftslösungen brauchen, die weit über das rausgehen, was wir jetzt schon haben, weil eines wird es nicht sein: Nur mit dem Geld allein wird es nicht funktionieren. Und viele von euch werden wissen, wir haben ja gerade bei den Gehältern und bei den Löhnen sehr vieles getan. Also da können wir uns durchaus sehen lassen. Es ist heute auch schon angesprochen worden: Das, was wir noch brauchen, ist Dienstplanstabilität. Da ist sicher noch einiges drin. Und das muss man natürlich auch sehen, dass es inzwischen schon so ist, dass auch die Länder versuchen natürlich, dass sie ihren Bedarf decken und das ist auch mit einer Entlohnung verbunden. Und im Zuge dessen ist auch dann der Pflegebonus gekommen – es ist angesprochen worden – die Höhe von den 2.460 Euro, die für ein Vollzeitäquivalent ausgezahlt werden. Das, was man aber auch dazu sagen muss, ist: Auch wenn ich Teilzeit arbeite, kriege ich sozusagen meinen Aliquotenanteil davon (Abg. Pfister: 14-mal.), und das macht es natürlich im jetzigen System unglaublich kompliziert, dass ich zuerst einmal vorfinanzieren muss, dann abrechnen muss. Das, was es noch zusätzlich kompliziert macht, ist, ich habe es ja nicht nur jetzt bei der Betreuung oder bei der Pflege von alten Menschen, sondern ich habe es im Behindertenbereich, ich habe es im Sozialbereich zum Teil. Also, es sind da vier Regierungsressorts in Wahrheit damit beschäftigt, die sich damit auseinandersetzen müssen. Das Ganze – ich möchte es noch sagen – damit wir auch die Dimension richtig einschätzen: Es sind zwischen 29 und 29.500 Menschen in Niederösterreich, die diesen Pflegebonus kriegen, in welcher Form auch immer – voll oder teil – und es werden dafür 50 Millionen Euro aufgewendet. Also das ist ein nicht unerkläglicher Anteil, was das auch kostet. Und daher ist diese Überlegung dahinter, das sozusagen einfacher zu machen und dadurch auch auf den Bund und diese Abrechnung direkt über den Bund zu machen, wo ich glaube, dass es ein gescheiter Antrag ist, dass man es einfacher macht und über den Bund, und dass man es auch für die Zukunft absichert. Ich möchte jetzt natürlich das auch nicht besonders in die Länge ziehen, aber ich glaube, das ist (Abg. Dr. Krismer-Huber: Aber ist ein wichtiges Thema.) Naja, es ist, jetzt sage ich, weiß ich schon, es gibt vielleicht Themen, die für manche sexier sind, aber es ist eines, das für das Budget eine ganz entscheidende Geschichte ist und, was noch viel wichtiger ist, für die Qualität der Menschen, wie sie ihre sozusagen entweder schwierigen Tage oder ihre alten Tage verbringen, und das ist schon auch unsere Aufgabe, dass wir nicht nur jetzt nachdenken, sondern dass wir auch vordenken. Bei gerade bei dem, glaube ich, ist es ja relativ einfach, weil ja die Menschen schon auf der Welt sind. Also das ist ein Grund, dieser Pflegebonus, der uns ein bisschen hilft, die Zukunft auch zu planen und das, wo ich glaube, dass man auch sieht, wir haben Qualität, aber die gilt es auch aufrecht zu erhalten. In diesem Sinne, glaube ich, ist das ein guter Antrag, der das Seine dazu beiträgt, und ohne die Fürsorge der Menschen, die die Pflege machen, die die Betreuung machen, wären das trotzdem nur Papier und Zahlen. Und darum möchte ich mit dem schließen, wo ich glaube, die Erstrednerin auch begonnen hat: Es sind wunderbare Menschen, die in Wahrheit auf wunderbare Menschen schauen, die auch dafür verantwortlich sind, dass wir heute in einem großen Wohlstand leben. Also herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP, der FPÖ, Abg. Pfister und dem Zweiten Präs. Waldhäusl.)