Redebeitrag von Mag. Silvia Moser, MSc  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Gepp, MSc und Punz, BA betreffend Pflegebonus in Niederösterreich absichern und Verwaltung vereinfachen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Danke, Herr Präsident! Hohes Haus! Der Pflegebonus, der ist kein Zuckerl, sondern ein wichtiges Instrument, um die Pflegeberufe finanziell aufzuwerten. Er ist auch keine freiwillige Draufgabe, die man je nach Kassenlage zur Disposition stellt. Für tausende Beschäftigte in der Pflege bedeutet er eine reale Gehaltskomponente und ein Signal der Wertschätzung. Ein Wegfall würde einer faktischen Gehaltskürzung gleichkommen und den Pflegenotstand weiter verschärfen. Der ursprüngliche Antrag zielt klar darauf ab, den Pflegebonus in Niederösterreich abzusichern. Er erinnert daran, dass der Bonus beschlossen und über das Pflegefondsgesetz bis 2028 zweckgebunden finanziert ist. Gleichzeitig zeigt er aber auch auf, wie fragil diese Regelung ist. Zum Beispiel, wie in Salzburg diskutiert wurde, diesen Pflegebonus einzustellen, und das hat wiederum zu einer massiven Verunsicherung geführt. Der § 34-Antrag bestätigt grundsätzlich die Bedeutung des Pflegebonus, verweist auf die Bundesfinanzierung bis 2028, hebt aber den Verwaltungsaufwand für Land und Träger hervor. Unsere Position ist klar: Solange es keine bessere Lösung gibt, ist der Pflegebonus ein unverzichtbarer Bestandteil der Personalpolitik in Pflege und Betreuung. Wer den Pflegebonus heute in Frage stellt oder seine Zukunft offenlässt, der sendet ein fatales Signal an jene Menschen, die wir dringend im System brauchen und vor allem auch halten wollen und müssen. Der Pflegenotstand, der Mangel am Pflegepersonal ist hier im Hohen Haus in den letzten Monaten, sage ich einmal, mit der Diskussion über den Gesundheitsplan etwas in den Hintergrund geraten. Der Pflegenotstand ist da, der ist ungelöst. Und wir werden uns da etwas überlegen müssen, ob wir wollen oder nicht. Pflegekräfte, sie brauchen keine wohlklingenden Ankündigungen, sondern klare Zusagen – im Gesetz, im Budget und in der politischen Praxis. Wir hätten dem ursprünglichen Antrag zugestimmt, der SPÖ. Wir stimmen auch dem § 34-Antrag zu und hoffen, dass wir eine Strategie finden, wie wir den Bedarf an Pflegekräften langfristig sichern können. (Beifall bei den GRÜNEN.)