Zusammenfassung
Antrag des Gesundheits-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-970-1/XX-2026 – Pflegebonus in Niederösterreich absichern und Verwaltung vereinfachen
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Punz, BA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Die Pflegekräfte leisten mehr als nur eine berufliche Tätigkeit. Sie begleiten die Menschen in besonders sensiblen Lebenslagen. Sie geben Sicherheit, sie geben Würde und menschliche Nähe. Sie arbeiten oft mit hohem Zeitdruck, mit großer fachlicher Verantwortung und gleichzeitig mit sehr viel Empathie. Dafür gebührt ihnen nicht nur unser Dank, sondern auch eine konkrete Anerkennung, und dieser kommen wir gerne nach. Der Pflegebonus in Niederösterreich soll bis 2028 in vollem Umfang abgesichert und wenn möglich auch darüber hinaus fortgeführt werden. Damit schaffen wir Sicherheit und Planbarkeit für die Beschäftigten im Pflege- und Betreuungsbereich. Der derzeitige Pflegebonus beträgt ja 2.460 Euro pro Dienstnehmer und verfolgt das Ziel, die Pflege- und Betreuungsberufe finanziell aufzuwerten und auch dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken und wir sind uns alle einig, dass das eine gute Sache ist. Gleichzeitig geht es aber auch darum, die Vereinfachung der Verwaltung etwas voranzutreiben. Und die derzeitige Abwicklung sorgt doch für erheblichen Aufwand für die Trägerorganisationen und für die Landesabteilungen. Ich glaube, Doppelstrukturen und ineffiziente Abläufe helfen niemandem – weder uns und noch weniger den Beschäftigten. Und eines ist klar: Im Mittelpunkt stehen eben die Menschen in der Pflege. Sie brauchen nicht nur warme Worte, sondern auch Taten, denen wir nachkommen – nämlich verlässliche Rahmenbedingungen. (Beifall bei der FPÖ und dem Zweiten Präs. Waldhäusl.) Ich danke allen in diesem Hohen Haus, dass wir hier einen breiten Konsens haben, dass die Pflegekräfte wertgeschätzt gehören und wir müssen auch dafür sorgen, dass es eben diese finanzielle Anerkennung unkompliziert, gesichert und langfristig gibt. Der vorliegende § 34-Antrag verbindet daher die zwei wesentlichen Ziele – einerseits den Pflegebonus abzusichern und gleichzeitig auch auf eine einfachere, effizientere Abwicklung zu schauen. Das ist ein sachlicher und notwendiger Schritt im Interesse der Bürger, der Pflegekräfte, der Träger und letztendlich der Menschen, die auf die Pflege angewiesen sind. Ich bedanke mich bei allen, dass wir zum Ende der Sitzung auch für diesen § 34-Antrag zum Wohle der Pflege in Niederösterreich eine breite Zustimmung zusammenbringen. Danke schön. (Beifall bei der FPÖ und dem Zweiten Präs. Waldhäusl.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
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