Zusammenfassung
Antrag des Rechnungshof-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-951/XX-2026 – Wald im Klimawandel: Strategien und Maßnahmen; Follow-up-Überprüfung (Reihe Niederösterreich 2026/2)
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Müller, BSc (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Liebe Gäste, herzlich willkommen auch bei uns im NÖ Landtag! Wir debattieren über einen Bericht zum Schutzwald des Rechnungshofs, und... (Unruhe bei der ÖVP.) ...aber ich begrüße auch euch in der Debatte. Herzlich willkommen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass wir beim Schutzwald wieder alle beim Thema sind. Ich finde es immer ganz spannend zu sehen – wie beim Naturschutz – wir hatten auch das Thema der Naherholungsgebiete, des Tourismus heute schon in der Debatte – wie das Selbst- und Fremdbild, hat man das Gefühl, ein bisschen auseinander gehen. Wenn man fragt, was macht Niederösterreich aus? Was ist das, was unser Bundesland so besonders macht? Dann hört man ganz oft: die Wachau, die wunderschönen Landschaften, wilde Flüsse, intakte Wälder, blühende Naturräume. Ein Selbstbild der perfekt erhaltenen Natur in unserem Bundesland. Und wenn man dann ein bisschen genauer hinschaut, dann sieht die Welt tatsächlich ein bisschen anders aus. Nicht zuletzt, wenn man sich den vorliegenden Rechnungshofbericht genauer anschaut. Einerseits wird auch hier immer wieder davon gesprochen, wie wichtig es ist, unsere Natur zu schützen, wie wichtig es ist, unsere Naherholungsgebiete auch zu schützen und zu erhalten. Und gleichzeitig hört man dann nicht auf die Empfehlungen der Expertinnen und Experten genau bei diesem Thema. Schauen wir uns an, was es beim Wald heißt. Zwei Empfehlungen. Es sind eh nur zwei in diesem Rechnungshofbericht, die Niederösterreich betreffen. Und von den zweien wird eine nicht eingehalten. Ein Schwerpunkt soll auf die Schutzwaldsanierung gelegt werden. Da geht es nicht einfach darum, ob unser Wald schön ist, sondern da geht es darum, ob die Schutzwälder, die den Lebensraum von uns allen gegen Muren, Felsstürze und Lawinen, ob die geschützt werden und ob diese Schutzwälder erhalten bleiben. Aber das scheint offensichtlich egal zu sein. Es gibt Besprechungen, die Empfehlungen werden aber einfach nicht umgesetzt. Oder schauen wir auf andere Naturschutzthemen, die in Niederösterreich nicht so prickelnd sind, wie man das gerne verkauft: Die Bodenversiegelung. Vor hunderten Gemeinden gibt es mittlerweile ein Betriebsgebiet – auf die grüne Wiese gestellt. Niederösterreich ist bei der Bodenversiegelung 60 Prozent über dem österreichischen Schnitt. Oder schauen wir uns an, welche Deponien in Natura 2000-Gebieten gebaut werden. Meine Damen und Herren, das ist doch bigott. Ich kann doch nicht auf der einen Seite sagen: "Naturschutz ist uns wichtig, wir erhalten unsere Natur, wir erhalten unsere Naherholungsgebiete", und dann auf der anderen Seite den Empfehlungen des Rechnungshofs nicht zu folgen und unsere Böden zu versiegeln. Danke. (Beifall bei den NEOS.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person

Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Mödling
- Klub/Fraktion:
- Landtagsfraktion der NEOS Niederösterreich (ohne Klubstatus)
- Wahlpartei:
- NEOS – Das Neue Niederösterreich