Redebeitrag von Dieter Dorner  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Kaufmann, MAS, Dorner u.a. betreffend Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 (NÖ ROG 2014)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dorner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Heute ist das Phänomen eingetreten, dass ich der Abgeordneten Krismer-Huber fast applaudiert hätte, weil die erste Hälfte ihrer Rede hätte ich auch halten können, also hat mir sehr gut gefallen. (Abg. Mag. Scheele: Helga, was ist los mit dir? – Abg. Müller, BSc: Hat sie irgendetwas falsch gemacht.) Bei der zweiten Hälfte bin ich da nicht der gleichen Meinung wie sie. Zum Abgeordneten Samwald: Ich bedaure sehr, dass deine Fraktion diesem Antrag nicht zustimmt. weil ich glaube, dass er in der Sache gut und wichtig ist. Es geht bei dieser Gesetzesänderung zum Raumordnungsgesetz primär um Rechenzentren. Warum sind Rechenzentren so wichtig? Weil Rechenzentren für die künftige wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes einfach im Zentrum stehen werden. Die Rechenzentren werden der Backbone der wirtschaftlichen Entwicklung sein. Und wir sind das erste Bundesland, das diese Rechenzentren in rechtliche Rahmenbedingungen fasst, und wir berücksichtigen Ortsbild, Landschaftsbild, Artenschutz, Schutz von wertvollem Acker, landwirtschaftlichen Flächen etc. Also wir nehmen Rücksicht darauf. Und was die Frau Abgeordnete Krismer vor mir gesagt hat: Wir nehmen – und das ist in diesem Gesetz auch explizit erwähnt – auch Rücksicht auf die Nutzung der Abwärme, die einfach bei diesen Rechenzentren entsteht und die für mich auch ein ganz wichtiger Energieträger ist, wo man nicht einfach Flüsse vielleicht erwärmt und belastet mit der Abwärme, sondern die Abwärme benutzt, um Gebäude zu erwärmen, sprich sinnvoll zu nutzen, duale Nutzung dieser Energie. Zum Thema laufende Verfahren, Übergangsbestimmungen: Auch da hat diese Novelle meines Erachtens ganz klare, eindeutige Regelungen. Also, ich sehe das als wichtigen Schritt für die wirtschaftliche Entwicklung Niederösterreichs. Ich glaube, wir schaffen uns damit einen Vorsprung zu allen anderen Bundesländern und ersuche daher um breite Zustimmung. (Beifall bei der FPÖ.)