Zusammenfassung
Antrag des Gesundheits-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-942-1/XX-2026 – Gesundheitsplan 2040+: 24/7 Akutversorgung in Gänserndorf
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal eine... wie soll ich sagen? ...ein Statement zu meiner Vorrednerin. Bitte behaupte nicht etwas, was einfach ein Blödsinn ist. Wenn du etwas wissen willst, frag mich zuerst. (Abg. Krumböck, BA: Oh oh. – Abg. Mag. Samwald: Woooh. – Abg. Mag. Scheele: Das ist eine Ansage. – Unruhe im Hohen Hause.) So. Es zeigt sich, dass unsere Forderungen nach Evaluierung und Neubewertung des Gesundheitsplans absolut notwendig sind – das habe ich heute schon einmal gesagt – zum Beispiel in Gänserndorf. Das medizinische Zentrum Gänserndorf – das ist im Gesundheitsplan drinnen – soll gestrichen werden. Das ist auch im regionalen Strukturplan 2030 nicht mehr vorhanden. Wir haben uns dann der Sache angenommen, weil ich finde, dass das eine massive Verschlechterung für die Bevölkerung ist, auch wenn es – das weiß ich auch – Unzufriedenheiten gibt in Gänserndorf mit diesem Zentrum. Aber egal, es beherbergt halt einige Leistungen, die für die Bevölkerung sehr wichtig sind. Und wir haben dann mit einem Antrag die Sicherstellung der 24/7 Erst- und Akutversorgung für Gänserndorf eben beantragt. Und jetzt kommt plötzlich das Erwachen in der ÖVP, was das, wenn das wegfallen würde, für die Bevölkerung und für die medizinische Versorgung der eigenen Bevölkerung bedeuten würde. So, und jetzt ist es tatsächlich so, dass wir mit unserem Antrag Folgendes bewirkt haben: Es kommt ein Ambulatorium. Und da ärgere ich mich wieder, weil zuerst wird drübergefahren über uns, dann wird uns Angstmache vorgeworfen, dann erkennt man die eigenen Fehler, um dann am Ende unsere Forderung mehr oder weniger 1:1 zu übernehmen. Man kann sich selber ein Bild darüber machen. Im Text des § 34-Antrags fehlt allerdings die ausdrückliche Rund-um-die-Uhr-Versorgung. Darum bringe ich hier folgenden Abänderungsantrag ein: Abänderungsantrag der Abgeordneten Moser, Krismer-Huber, Ecker und Hörlezeder zum Verhandlungsgegenstand 942, Antrag der Abgeordneten Dinhobl und Punz betreffend Gesundheitsplan 2040+: 24/7 Akutversorgung in Gänserndorf zu dem Antrag Ltg.-942. Der vom Gesundheits-Ausschuss genehmigte Antrag wird geringfügig abgeändert und lautet:
"Der Hohe Landtag wolle beschließen:
Punkt 1 bleibt exakt gleich. Die Veränderung betrifft Punkt 2. Die Landesregierung wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die im Gesundheitsplan zugesicherte 24/7-Erstversorgung erfüllt und abgesichert wird."
Ja, gut. Also ich hoffe, das ist im Interesse aller hier anwesenden Abgeordneten, dass in Gänserndorf diese 24/7-Erst- und Akutversorgung erhalten bleibt. Und ich ersuche euch, unseren Änderungsantrag zu unterstützen. Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
