Bericht von Christoph Kainz  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dinhobl, Punz, BA, u.a. betreffend Änderung des NÖ Spitalsärztegesetzes 1992 (NÖ SÄG 1992)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kainz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich erstatte Bericht zur Ltg.-956, Antrag des Gesundheits-Ausschusses über den Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Dinhobl, Punz, Michlmayr und Bors betreffend Änderung des NÖ Spitalsärztegesetzes 1992. (Dritte Präsidentin Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Bei diesem Gesetz, bei dieser Novelle... die dient zur Umsetzung des neuen Sonderfaches "Allgemeinmedizin und Familienmedizin" im Spitalsärztegesetz und entsprechend den bundesrechtlichen Vorgaben. Da der Antrag in den Händen der Abgeordneten ist, darf ich bereits zum Antrag kommen.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Der beiliegende Gesetzesentwurf betreffend Änderung des NÖ Spitalsärztegesetzes 1992 wird genehmigt und

2. die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, das zur Durchführung dieses Gesetzesbeschlusses Erforderliche zu veranlassen."

Herr Präsident, ich darf Sie ersuchen, die Debatte einzuleiten und die Abstimmung darüber durchzuführen.