Redebeitrag von Andreas Bors  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dinhobl, Punz, BA, u.a. betreffend Änderung des NÖ Spitalsärztegesetzes 1992 (NÖ SÄG 1992)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Bors (FPÖ): Vielen Dank, Frau Präsident! Geschätzte Kollegen! Hohes Haus! Bei der heutigen Sitzung geht es ja vermehrt um den Gesundheitsbereich und da bin ich froh, dass wir jetzt auch noch einen Tagesordnungspunkt gefunden haben, wo wir, glaube ich – einstimmig wahrscheinlich – einer Meinung sind, nämlich bei der Änderung eben dieses NÖ Spitalsärztegesetzes, wo es ja inhaltlich eben darum geht, dieses neue Sonderfach "Allgemeinmedizin und Familienmedizin" eben auch im Landesrecht hier bei uns in Niederösterreich sauber nachzuziehen, die Einsatzgebiete eben klar zu regeln und auch die oberärztliche Einstufung sowie die Überleitung und die Entlohnungsgruppe eben nachvollziehbar festzulegen. Mit der Änderung dieses Ärztegesetzes wurde eben die Grundlage für den Facharzt für Allgemeinmedizin und Familienmedizin eben geschaffen und dieses neue Sonderfach trägt eben der Realität im Gesundheitswesen nun endlich Rechnung. Denn es braucht Ärzte, die nicht nur spezialisiert sind, sondern den Menschen eben ganzheitlich sehen, die koordinieren und die eben durch dieses System führen können. Und gerade die Familienmedizin ist für viele Bürger der erste und wichtigste Anker in unserem Gesundheitssystem. Und aus unserer Sicht ist aber noch ein weiterer Punkt hier ganz entscheidend, nämlich dass die Allgemeinmedizin nicht weiter als Lückenbüßer betrachtet werden darf, sondern muss eben endlich auch jene Wertschätzung bekommen, die ihr auch zusteht. Und wer unser Gesundheitssystem entlasten will, wer überfüllte Ambulanzen, vermeiden will und der dafür sorgen will, dass Patienten eben rasch und wohnortnah die richtige Versorgung erhalten, der muss eben die Allgemeinmedizin stärken und genau in diese Richtung zielt ja dieser Antrag. Und ich glaube, gerade in den Aufnahmebereichen zeigt sich, wie wichtig eben diese Funktion ist, denn dort muss man dann eben oft sehr rasch entscheiden, ob ein Patient stationär aufgenommen werden muss oder ob auch eine andere Form der Versorgung ausreicht. Und wenn das gut organisiert ist, dann werden die Abteilungen entlastet, die Wartezeiten werden reduziert und die Versorgung wird eben insgesamt verbessert. Und ich glaube, das ist nicht nur im Interesse der Spitäler, sondern vor allem im Interesse der Patienten. Und weiters sehen wir eben ganz positiv, dass die rechtliche Einstufung als Oberarzt nun hier klarer gefasst wird und dass auch für jene Allgemeinmediziner, die künftig eben die Bezeichnung „Facharzt für Allgemeinmedizin und Familienmedizin“ führen und als Oberarzt verwendet werden, eben eine ordentliche Überleitung samt Schutz vor Schlechterstellung vorgesehen ist. Denn wer mehr Verantwortung trägt, der muss dann eben auch eine rechtliche saubere und faire Einstufung haben. Das ist ein Gebot der Gerechtigkeit gegenüber jenen, die tagtäglich in unseren Kliniken eben Verantwortung übernehmen. Das heißt, für uns ist klar: Leistung muss anerkannt werden, Verantwortung muss ordentlich abgegolten werden und die medizinische Versorgung sich an den Bedürfnissen eben der eigenen Bevölkerung orientieren. Und wenn wir die Allgemeinmedizin stärken, dann stärken wir damit eben ein wesentliches Fundament unseres Gesundheitswesens, und in diese Richtung zielt dieser Antrag, und daher werden wir diesem natürlich auch gerne zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)