Bericht von Silke Dammerer  Vorlage der Landesregierung betreffend Gesundheitsplan 2040+, Ergebnis der Studie zur Standort-Evaluierung für ein Schwerpunktklinikum in der Versorgungsregion Weinviertel

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Dammerer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Landeshauptfrau! Geschätzte Damen und Herren der NÖ Landesregierung! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich berichte zur Ltg.-966, einem Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses zur Vorlage der Landesregierung betreffend Gesundheitsplan 2040+, Ergebnis der Studie zur Standort-Evaluierung für ein Schwerpunktklinikum in der Versorgungsregion Weinviertel. Der NÖ Landtag hat am 27. März 2025 den "Gesundheitsplan Niederösterreich" – moderne Versorgung, höchste Qualität in ganz Niederösterreich, in jeder Region – zum Beschluss erhoben und die NÖ Landesregierung mit der Umsetzung beauftragt. Am 14. Oktober 2025 erfolgte ein einstimmiger Beschluss der NÖ Landesregierung zur Beauftragung einer Studie zur Standort-Evaluierung. Diese Studie liegt nun vor. Darüber hinaus legt die Landesregierung ein Umsetzungskonzept für die gesamte Versorgungsregion Weinviertel vor. Ziel ist dabei, ein Gesamtbild der bisherigen Planungen von Versorgungseinrichtungen darzulegen.

"Der Hohe Landtag wolle unter Abgehen von der 24-Stunden-Frist zur Verteilung der Verhandlungsunterlagen vor der Verhandlung im Landtag gemäß § 42 Abs. 1 LGO 2001 beschließen:

1. Das Ergebnis der Studie zur Standort-Evaluierung für ein Schwerpunktklinikum in der Versorgungsregion Weinviertel wird beschlossen.

2. Die NÖ Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen und dargelegten Maßnahmen zu treffen und die dargelegten Projekte und Projektbündel dem NÖ Landtag vorzulegen."

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.