Redebeitrag von Dipl.-Ing. Franz Dinhobl  Vorlage der Landesregierung betreffend Gesundheitsplan 2040+, Ergebnis der Studie zur Standort-Evaluierung für ein Schwerpunktklinikum in der Versorgungsregion Weinviertel

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dipl.-Ing. Dinhobl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierungen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Der Gesundheitsplan 2040+, der vor circa einem Jahr hier im Landtag beschlossen wurde, hat uns dieses ganze Jahr beschäftigt. In der letzten Sitzung wurde beschlossen, dass das Gesundheitsklinikum Gmünd neu gebaut werden soll – eine Tagesklinik, 24/7-Betreuung, Hubschrauberlandeplatz, etc. – um hier die Primärversorgung sicherzustellen, bei Akutfällen schnell agieren zu können, mit den Hubschrauberpatientinnen und -patienten in Spezialkliniken transferieren zu können. Ich glaube, dass für das Waldviertel und mit dem neuen Gesundheitsklinikum in Gmünd die Qualität der Gesundheitsversorgung wesentlich gehoben wird. Und das ist letztendlich der Plan des Gesundheitsplanes 2040+: die Gesundheitsversorgung im ganzen Bundesland zu verbessern, zu erneuern, auf neue Beine zu stellen. Und wenn wir heute darüber sprechen, wie zukünftig das Weinviertel gesundheitsmäßig versorgt werden soll und wir zwei Schwerpunkte hier setzen – einerseits in Mistelbach und auf der zweiten Seite in Stockerau mit den Schwerpunkthäusern, auf der anderen Seite mit Primärversorgungszentren, mit Gesundheitszentren, 24/7 angeschlossenen Primärversorgungseinheiten – so stellen wir die Gesundheitsversorgung auf neue und professionellere Beine. Wir sehen auch, dass in vielen Bereichen Stationäraufenthalte vielfach nicht mehr notwendig sind – bei Bruchoperationen, Kataraktoperationen. Viele Eingriffe können tagesklinisch erledigt werden, und darauf wollen wir Rücksicht nehmen und diese Möglichkeit wollen wir schaffen. Der Landesrat Kasser sagt es immer wieder: Ja, diese Einrichtungen können die gleiche Qualität der Versorgung liefern, haben aber keine angeschlossenen Bettenstationen. Und ich glaube, das ist etwas, auf das wir zukünftig Rücksicht nehmen müssen, diese medizinischen Verbesserungen, diese Qualitätsverbesserungen, die hier angeboten werden, die wollen wir auf das Bundesland Niederösterreich ausdehnen. Der demografische Wandel – er wurde vielfach angesprochen – ja, auf den müssen wir Rücksicht nehmen. Wir sehen, dass die Frage der Pflegeeinheiten immer gefragter werden, dass die Pflegebetten immer... neue Pflegebetten errichtet werden müssen, um die nachfragenden Patienten hier unterbringen zu können. Und wir haben... in diesem Gesundheitsplan dürfen wir kein Kirchturmdenken an den Tag legen. Wir haben hier fünf Gesundheitsregionen: das Waldviertel, das Mostviertel, Niederösterreich-Mitte, die Thermenregion und das Weinviertel. Und in diesen Regionen müssen wir auch zukünftig unsere Gesundheitsversorgung aufbauen. weil genau in diesen Regionen da geht es ja nicht darum, dass überall alles angeboten wird. Wenn früher ein Chirurg alle chirurgischen Fächer abdecken konnte, so hat sich das mittlerweile ja geändert. Es sind alles Spezialeinheiten, Spezialabteilungen, die hier ihre Tätigkeiten verrichten. Und wenn die Frage aufgetreten ist, wo man diese Studie einsehen kann, die darüber entschieden hat, wie zukünftig die Gesundheitsversorgung im Weinviertel ausschauen kann, so kann man das nachlesen auf "Gesundheitsplan-noe.at". Da sind genau diese Studien abgebildet. Die heutige Studie, die Grundlage für die heutige Entscheidung ist, hat 150 Seiten, und Sie können sich das sicher im Detail ansehen und Sie werden hier die Kriterien sehen. Und wenn wir uns auch die Kriterien anschauen: Über 20 Hauptkriterien wurden zugrunde gelegt, um diese Entscheidung bzw. diesen Vorschlag für den heutigen Landtagsbeschluss hier zu sehen. Diese Kriterien wurden genau nach Punkteüberlegungen durchgeplant, überlegt. Die Frage der Erreichbarkeit, die Frage der Entfernungen – alles das wurde hier abgebildet und diese Entscheidung konnte genau nach diesem Kriterium ausgerechnet werden und dieser Vorschlag eben heute uns unterbreitet werden. Wenn immer wieder die Frage nach der Bundeskompetenz hier angezogen wird, so möchte ich schon dazu sagen, dass in den letzten fünf Jahren drei Bundesminister der Grünen hier Verantwortung getragen haben. Mit keiner Bewegung in diese Richtung hier Entscheidungen vorzuschlagen bzw. Projekte vorzulegen. Dass der Gesundheitsprozess natürlich immer im Wandel ist – und wir haben heute auch das Treffen mit den Vertreterinnen und Vertretern der heutigen Demonstration hier im Haus besprochen – auch hier sehen wir, dass wir zukünftig in Kontakt bleiben werden, in Kontakt bleiben müssen. Eines ist klar: Die Entscheidungen müssen hier in diesem Haus und von uns getroffen werden. In diesem Sinne freut es mich, dass dieser nächste Schritt des Gesundheitsplanes mit großer Mehrheit in diesem Haus getroffen ist, ich glaube, ein weiterer Schritt für die gute Zukunft unserer Kinder. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP, LR Kasser und LR Antauer.)