Redebeitrag von Mag. Silvia Moser, MSc  Vorlage der Landesregierung betreffend Gesundheitsplan 2040+, Ergebnis der Studie zur Standort-Evaluierung für ein Schwerpunktklinikum in der Versorgungsregion Weinviertel

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Herr Präsident! Herren Landesräte! Hohes Haus! Ich war jetzt schon sehr gespannt auf diese Debatte hier und ich muss sagen, ich bin enttäuscht. Wir haben ja eigentlich überhaupt keine Diskussion jetzt zu dem Standort hier geführt, überhaupt nichts. Wir haben viel Eigenlob gehört, aber keine nennenswerten Infos gekriegt. Und ich muss schon sagen: Ihr präsentiert genau kurz vor dem Tag, an dem eine Demo angesetzt ist, ein milliardenschweres Projekt, welches wieder überfallsartig durch den Landtag gepeitscht werden soll. Und das muss man einmal sagen, dass es die Menschen auch wissen: Am Montag präsentiert, heute um 9 Uhr war der zuständige Ausschuss, und jetzt sollen wir hier eine Beschlussfassung treffen. (Abg. Wührer: Auf was sollen wir warten? Nochmal einen Experten fragen oder was?) Das ist keine ordentliche Debatte, das ist nichts. Warum müssen wir bei so einem milliardenschweren Projekt so hudeln? Es ist eine ordentliche Diskussion nicht möglich. Und ich glaube, es ist überhaupt nicht erwünscht, dass wir diskutieren, hier im Hohen Haus. Und das ist aber nicht nachvollziehbar, weder für uns oder für irgendwen. Schon gar nicht für die Menschen draußen. (Abg. Mag. Scheele: Das ist eh wurscht.) Und: Antworten, Klarstellungen gab es weder im Ausschuss noch in der jetzigen Debatte. Und darum stelle ich hier den Antrag auf Zurücksetzung in den Ausschuss. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)