Redebeitrag von Dr. Helga Krismer-Huber  Vorlage der Landesregierung betreffend Gesundheitsplan 2040+, Ergebnis der Studie zur Standort-Evaluierung für ein Schwerpunktklinikum in der Versorgungsregion Weinviertel

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Mitglieder der Landesregierung! Ich glaube, es ist Zeit, jetzt noch einmal vor allem jenen, die zuhören, zuschauen, zu erläutern, worum es hier eigentlich geht. Es wurden von der Landesregierung Experten, Expertinnen beauftragt, Kriterien heranzuziehen. Zehn Standorte sind gefunden worden und anhand von 29 Kriterien, die gereiht wurden bzw. gewichtet wurden, ist man dann auf einen Standort Stockerau gekommen für das Weinviertel-Süd Klinikum. Ein Standort, wo ich vor einigen Monaten schon gehört habe, es wird Stockerau werden. Wir haben auch gehört, dass es zwei – die ersten zwei Standorte, erstgereiht und zweitgereiht – jeweils Liegenschaften im Gemeindegebiet Stockerau sind. Wo der Herr Kollege Ecker völlig zu Recht – das ist der Job einer Opposition – darauf hinweist ist, dass die Landesregierung heute im Ausschuss und auch sonst nicht bereit ist, der Öffentlichkeit zu sagen: Wie ist die genaue Bepunktung der restlichen neun Liegenschaften? Weil, wenn man... (Unruhe im Hohen Hause.) ...steht, nicht drinnen, Frau Kollegin... (Abg. Krumböck zeigt Laptop: Steht drinnen, Seite 66!)... es steht... noch einmal, noch einmal, es steht die... naja, ich erkläre es ja noch einmal jetzt meinen Kollegen von der ÖVP: Es geht um die Gesamtpunktezahl. Die Gesamtpunktezahl steht drinnen. Das ist, wie wenn Sie in einen Wettbewerb hineingehen und es sind 29 Kriterien zu erfüllen. Dann geht es darum, dass man quasi es erfassen kann, wie, warum ist, aha (Abg. Krumböck, BA: Aha. Was ist der Vorwurf? Unruhe bei Abg. Heinreichsberger, MA.), der ist dort schlecht und ist daher quasi so bepunktet für die Gesamtpunktezahl. Es geht nicht um einen Vorwurf, es geht um die Nachvollziehbarkeit. Wir haben heute mehrmals gesagt: Was kann man da herinnen noch glauben bei dem Chaos? (Abg. Krumböck, BA: Wer lügt? – Abg. Mag. Scheele: Das ist kein Grund, dagegen zu stimmen.) Und wir wollen nur wissen, wie die Detailbepunktung ist. Ich verstehe das Problem nicht, dass die Detailbepunktung nicht offengelegt wird. Und wenn man es daher nicht nachvollziehen kann... ist ja kein Problem, ihr seid eh genug da herinnen... gibt es keine Zustimmung der Grünen. Das ist es. (Beifall bei den GRÜNEN.)