Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-966/XX-2026 – Gesundheitsplan 2040+, Ergebnis der Studie zur Standort-Evaluierung für ein Schwerpunktklinikum in der Versorgungsregion Weinviertel
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Landesräte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, es wird mir jetzt nicht als Desinteresse an diesem wichtigen Beschluss ausgelegt, weil ich viel, viel kürzer dazu reden werde. Aber ich denke mir, es ist das Wesentliche schon gesagt. Es ist wirklich... jetzt weiß ich nicht... ich habe selten so eine gute Information im Vorfeld in den vielen Jahren im NÖ Landtag gehabt, wie zu diesem Thema. Vielleicht auch, weil unser Klubobmann die Zuständigen eingeladen hat und wir wirklich top vorbereitet waren, lang bevor die Entscheidung über den Standort gefallen ist. Das möchte ich einmal sagen, und ich würde mir das in Niederösterreich bei Entscheidungen, wo so viel Geld und so viel Wichtigkeit für so viele Menschen davon abhängt, das immer so wünschen. (Beifall bei der SPÖ, Abg. Mag. Collini. – Abg. Weninger: Ihr hättet auch klatschen können.) Wir stimmen diesem Ergebnis über die Standort-Evaluierung für das Schwerpunktklinikum sehr gerne zu. Ich denke mir, dass es gut aufbereitet wurde. Ich gestehe – und das unterscheidet mich wahrscheinlich von der Kollegin Moser – wenn ich noch mehr wissenschaftliche Information hätte, würde ich auch nicht jedes Detail verstehen. Aber es ist klar aufgeführt, welche Kriterien herangezogen wurden. Und ja, ich bin bei der Kollegin Kollermann. Ich denke mir, dass wir eine ganz große Mehrheit für diesen Beschluss haben werden. Wir sind überzeugt davon – und da ist noch einige Zeit hin – dass, wenn es umgesetzt wird, wie wir heute beschließen, und darauf werden wir auch in den kommenden Jahren schauen müssen, und es ist kein Zickzackkurs, sondern das ist die parlamentarische Arbeit, die wir zu tun haben, wenn wir etwas Wichtiges beschließen, dass wir dann auch schauen: Ist es in dem Sinne, wie es beschlossen ist? Wird das umgesetzt? Da sind noch einige Jahre hin und es wird uns wahrscheinlich in der Umsetzung noch einige Male in der Finanzierung betreffen. Aber wir stimmen diesem Ergebnis sehr gerne zu. Und für mich – wo ich auch schon einige Jahre hier bin – war es fast ein Musterbeispiel, wie man bei wichtigen Entscheidungen Informationen für alle Mitglieder auch wirklich aufbereiten kann. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ, der ÖVP, den NEOS, LR Kasser und LR Antauer.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person

Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Baden
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs