Bericht von Franz Mold  Bericht des Rechnungshofes betreffend Tätigkeitsbericht 2025 (Reihe Niederösterreich 2026/1)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Mold (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich berichte zum Tagesordnungspunkt 10, Bericht des Rechnungshofes betreffend Tätigkeitsbericht 2025 (Reihe Niederösterreich), Ltg.-897. Der Rechnungshof hat in Summe im Jahr 2025 63 Berichte veröffentlicht. Es handelt sich um Berichte zu allen Lebensbereichen mit jeweils zukunftsgerichteten Empfehlungen an die unterschiedlich überprüften Stellen. Zudem wurden im Jahr 2025 16 Prüfungen zum Parteiengesetz, also zu den Rechenschaftsberichten und Wahlwerbungsberichten der politischen Parteien, abgeschlossen und veröffentlicht. Der Rechnungshof Österreich ist nunmehr bereits das dritte Jahr in Folge mit dem Mandat der jährlichen Abschlussprüfung der OSZE betraut. Er hat sich selbst im Jahr 2025 einer Peer Review durch den Deutschen Bundesrechnungshof und das National Audit des Vereinigten Königreiches unterzogen. Und entsprechend den Empfehlungen sollen in den nächsten Jahren hier zeitgemäße Prüfungsmethoden erprobt werden. Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich komme damit zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses. Dieser lautet:

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes bezüglich Tätigkeitsbericht 2025 (Reihe Niederösterreich) wird zur Kenntnis genommen. Ich ersuche hier die Debatte einzuleiten und die Abstimmung durchzuführen.

Ich berichte des Weiteren zum Tagesordnungspunkt 11, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landschaftsfonds, Nachkontrolle (Bericht aus 1/26), Ltg.-898...

Dritte Präsidentin Schmidt: Entschuldigung, aber wir haben den Tagesordnungspunkt nicht zusammengezogen.

Abg. Mold (ÖVP): Nicht, gut, dann berichte ich nicht.

Dritte Präsidentin Schmidt: Tun wir das nachher.

Abg. Mold (ÖVP): Dann berichte ich nachher.