Redebeitrag von Rene Zonschits  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landschaftsfonds, Nachkontrolle (Bericht 1/2026)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Zonschits (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Wie vom Berichterstatter schon ausgeführt, geht es beim gegenständlichen Antrag um die Nachkontrolle des Rechnungshofes zum NÖ Landschaftsfonds, ein Instrument, das seit vielen Jahren eine wichtige Rolle für Natur-, Landschafts- und Klimaschutzmaßnahmen in Niederösterreich steht. Zunächst ist festzuhalten, dass der Rechnungshof mehrere positive Entwicklungen festgestellt hat. So sind von 13 Empfehlungen 12 auch umgesetzt worden. Eine Empfehlung betreffend die automatische Verständigung der Abteilung Agrarrecht bei allen Verfahren betreffend den Gewinnungsstätten in Niederösterreich soll in Zukunft ebenfalls berücksichtigt werden und gemeldet werden. Abschließend darf ich hinweisen, dass der Landschaftsfonds – wie vom Berichterstatter schon ausführlich erklärt – jährlich Millionenbeträge verwaltet und genau deshalb braucht es eine langfristige Förderungsstrategie, objektive Kriterien bei der Förderentscheidung und eine systematische Erfolgskontrolle, dass nicht nur dokumentiert wird, was gemacht wird, sondern auch, was der Nutzen daraus ist. Der Rechnungshof hat uns diesen Weg vorgezeigt. Wir nehmen den Bericht daher zur Kenntnis. (Beifall bei der SPÖ.)