Redebeitrag von Ing. Franz Linsbauer  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landschaftsfonds, Nachkontrolle (Bericht 1/2026)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Linsbauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hoher Landtag! Wir beraten über den Bericht des Landesrechnungshofes und damit ein Thema, das zwei zentrale Anliegen unseres Bundeslandes verbindet. Zum einen den verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Mitteln und zum anderen den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Der Landesrechnungshof NÖ erfüllt hier eine besonders wichtige Funktion. Eben gerade in der Nachkontrolle zeigt sich, ob Empfehlungen nicht nur zur Kenntnis genommen worden sind, sondern eben auch tatsächlich umgesetzt worden sind. Nachkontrollen sind daher kein Blick zurück, sondern ein Gradmesser für die Lernfähigkeit und Weiterentwicklung. Die Aufgaben des Landschaftsfonds sind vielfältig und sind für die ökologische, regionale Entwicklung des Landes von großer Bedeutung. Der Landschaftsfonds verfolgt im Wesentlichen folgende Ziele: die Förderung von Naturschutz- und Landschaftspflegemaßnahmen, die Erhaltung und Entwicklung ökologisch wertvoller Lebensräume und die Unterstützung von Gemeinden, Verbänden und Organisationen bei Umweltprojekten, weiters auch – und das ist auch ganz wichtig – Bewusstseinsbildung im Natur- und Umweltschutz und Sicherung und Pflege charakteristischer Kulturlandschaften Niederösterreichs. Damit leistet eben der Fonds einen entscheidenden Beitrag zum Erhalt der biologischen Vielfalt. Besonders hervorheben möchte ich, dass der Landschaftsfonds nicht nur Naturschutz im engeren Sinne betreibt, er verbindet eben diese ökologischen Ziele mit der regionalen Wertschöpfung, zum einen mit den Gemeinden, mit den land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, mit regionalen Initiativen und natürlich auch mit vielen ehrenamtlichen, engagierten Persönlichkeiten. Allen, die eben dazu beitragen, für diese Initiativen, ein herzliches Dankeschön. Das bedeutet, Naturschutz wird nicht nur von oben verordnet, sondern wird eben gemeinsam gestaltet. Und Förderung des Landschaftsfonds ermöglicht eben diese Renaturierung, Biotopvernetzung, Artenschutzmaßnahmen oder ökologische Aufwertungen im Siedlungsraum. Gerade im Kontext von Klimawandel, Bodenversiegelung und zunehmendem Nutzungsdruck auf unseren Flächen gewinnt eben diese Arbeit zunehmend an Bedeutung. Der Landschaftsfonds ist keineswegs ein kurzfristiges Programm, sondern Teil einer langfristigen Strategie zur Sicherung unserer Lebensgrundlagen. Und das ist eben nicht nur in einem Budgetjahr abzumerken und abzurechnen, sondern muss man über viele, viele Generationen in Wirklichkeit sehen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Schutz unserer Landschaft ist eben keine parteipolitische Frage. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der NÖ Landschaftsfonds ist dabei ein zentrales Instrument. Unsere Aufgabe als Landtag ist es, die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel. Die Arbeit des Landesrechnungshofes hilft uns dabei, dass diese ordnungsgemäße Verwendung sichergestellt wird. Vielen Dank in diesem Zusammenhang an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesrechnungshofes, stellvertretend Frau Direktor Goldeband an Sie für die umsichtige Leitung. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Mag. Keyl.) Zusammenfassend lässt sich sagen: Der Landschaftsfonds erfüllt wichtige Aufgaben im Natur- und Landschaftsschutz, ist ein Förderinstrument und die Nachkontrolle stärkt die Transparenz und Effizienz. Und wir haben es schon heute gehört: Es sind von den Empfehlungen 92,3 Prozent umgesetzt worden, und die letzte Empfehlung, die noch offen ist, die soll bei einer künftigen Novelle ebenfalls umgesetzt werden. Am Ende letztendlich steht es bei diesem Projekt Landschaftsfonds mit den Kontrollen natürlich doch immer um zweierlei Sachen: Zum einen mit dem verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld und den anderen, verantwortungsvoller Umgang mit unserer Natur. Und beides, meine sehr geehrte Damen und Herren, sind Kern- und Herzensaufgaben von diesem Haus. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Mag. Keyl.) Wir werden den Bericht zur Kenntnis nehmen. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Mag. Keyl.)