Bericht von Franz Mold  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landschaftsfonds, Nachkontrolle (Bericht 1/2026)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Mold (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich berichte zum Tagesordnungspunkt 11, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landschaftsfonds, Nachkontrolle, Ltg.-898. Der Landesrechnungshof überprüft die Umsetzung der 13 Empfehlungen aus dem Bericht 6/2021, NÖ Landschaftsfonds. Von den 13 Empfehlungen aus dem Vorbericht wurden 12 Empfehlungen ganz und eine nicht umgesetzt. Das ergab insgesamt einen Umsetzungsgrad von 92,3 Prozent. Das Rechnungsjahr 2024 schloss der NÖ Landschaftsfonds mit Erträgen von 7,64 Millionen Euro sowie Aufwendungen von 8,6 Millionen Euro und somit einem negativen Saldo von rund einer Million Euro ab. Die Vermögensrechnung wies ein negatives Nettovermögen von 5,68 Millionen Euro aus. Die liquiden Mittel des NÖ Landschaftsfonds beliefen sich auf 9,61 Millionen Euro und die Rückstellungen für Förderungen auf 15,29 Millionen Euro. Ich komme damit zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses. Dieser lautet:

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Landschaftsfonds Nachkontrolle aus 1/2026 wird zur Kenntnis genommen."

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich ersuche die Debatte einzuleiten und die Abstimmung durchzuführen.