Redebeitrag von Philipp Gerstenmayer  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Kaufmann, MAS, Gerstenmayer u.a. betreffend Änderung des NÖ Veranstaltungsgesetzes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Gerstenmayer (FPÖ): Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! 1934 in Italien, 54 Schweiz, 58 Schweden, 78 in Argentinien mit dem legendären Sieg in Córdoba, 82 in Spanien, 90 in Italien und – noch gut in Erinnerung – 1998 in Frankreich... das waren die letzten sieben Teilnahmen unseres Nationalteams bei einer WM-Endrunde und unsere Mannschaft hat sich ja, wie wir alle wissen, letztes Jahr wieder qualifiziert für die WM-Endrunde im heurigen Jahr in Übersee, USA, Mexiko und Kanada. Es ist ein sportliches Großereignis, das Millionen von Menschen bewegt und natürlich auch in Niederösterreich für große Begeisterung sorgt. Ein solches Turnier ist natürlich viel mehr als rein nur Sport, es ist emotionaler Höhepunkt, bringt die Menschen zusammen und schafft Gemeinschaft in den Familien, öffentlichen Plätzen, aber besonders in unserer Gastronomie. Unsere Wirtinnen und Wirte leisten hier einen großen Beitrag – wir haben es schon gehört – mit den Public Viewings. Ich möchte das Ganze nicht nochmal wiederholen. Es ist – wie gesagt – auf Bundesebene 2013 schon eine Novelle rausgekommen, um das Ganze zu erleichtern. Wir tragen dem Ganzen Rechnung und ziehen jetzt gesetzlich nach im Veranstaltungsgesetz, um eben diese bürokratischen Hürden zu nehmen und es den Gastronomen zu erleichtern, hier diese Veranstaltungen durchzuführen. Der Kollege Samwald hat es schon angesprochen, ein Novum ist auch, dass die Veranstaltung sechs Wochen dauert und nicht vier Wochen. Deswegen wird auch hier der zeitliche Rahmen ausgedehnt. Wichtig dabei ist, dass die Ausnahme ausschließlich für gewerbebehördliche genehmigte Gastgewerbebetriebe gilt, für Großereignisse mit überregionaler Bedeutung, wie eben Weltmeisterschaften, Europameisterschaften, Olympischen Spielen und vergleichbaren Großereignissen. Es geht um eine gezielte, sachliche, begründete Erleichterung für internationale Großereignisse, die breite Bevölkerungskreise bewegt und wenn Österreich bei einer Weltmeisterschaft spielt, dann lebt auch Niederösterreich mit, dann sind unsere Wirtshäuser Treffpunkte, dann entsteht einfach Gemeinschaft. Und mit dieser Gesetzesänderung sorgen wir dafür, dass unsere Betriebe diese Chance unbürokratisch und rechtssicher nutzen können, ohne Abstriche bei Sicherheit und Gesundheitsschutz. Das ist praxisnah, das stärkt den Standort Niederösterreich. Dieser Beschluss ist einfach wichtig und richtig und ich darf in diesem Sinne von dem Pult unserer Nationalmannschaft jetzt schon gutes Gelingen wünschen und uns spannende Spiele, spannende Nächte vor allem und hoffentlich viel Erfolg für unser ÖFB-Nationalteam. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)