Redebeitrag von Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Kaufmann, MAS, Gerstenmayer u.a. betreffend Änderung des NÖ Veranstaltungsgesetzes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Zeidler-Beck, MBA (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hoher Landtag! 2026, das ist definitiv ein ganz besonderes Sportjahr. Wir haben olympische Winterspiele hinter uns, die auch aus niederösterreichischer Sicht höchst erfolgreich waren. Wir haben paralympische Spiele vor uns, wo wir mit der Skifamilie Aigner ein ganz heißes Eisen im Kampf um die Medaillen haben, und wir haben eine Fußball-Weltmeisterschaft vor uns, die in exakt 105 Tagen angepfiffen wird und wo Österreich eben erstmals seit 1998 wieder dabei ist. Und da stellt sich nur eine Frage: Wie schauen wir bei dieser WM zu? Das Live-Erlebnis wird den Allerwenigsten gegönnt sein. Umso wichtiger wird das gemeinsame Erleben, umso wichtiger wird es sein, in Wirtshäusern, in Gasthäusern auch zusammenzukommen und eben Public Viewing zu erleben. Wir alle wissen, wir brauchen dafür die besten Rahmenbedingungen, um das Public Viewing zu ermöglichen. Wir brauchen es aber vor allem auch, damit auch unsere Wirtschaft zu den Gewinnerinnen und Gewinnern einer Fußball-WM zählt. Weil wir alle wissen, beim Fußball, da jubeln wir nicht nur über ein Tor, die Spielerinnen und Spieler, da jubeln nicht nur die Fans, sondern das ist auch ein bedeutendes Wirtschaftsereignis geworden. Was es braucht, um erfolgreich zu bleiben und zu sein, lassen Sie mich das vielleicht ganz fußballerisch sagen: Es braucht eine gute Taktik, einen guten Plan. Wir haben heute schon über die Wirtschaftsstrategie 2030+ gesprochen, die da auch, glaube ich, gute Rahmenbedingungen für uns schafft. Wir brauchen eine engagierte Mannschaft. Wenn ich an unsere Wirtshäuser, an unsere niederösterreichischen Gastronomiebetriebe denke, dann gibt es da ganz viel Innovationskraft, ganz viel Herzblut, ganz viel Einsatz. Und wir brauchen eben auch perfekte Rahmenbedingungen auf und neben dem Spielfeld. Und eine davon, vielleicht eine kleinere Stellschraube, an der wir drehen, ist eben die Änderung des Veranstaltungsgesetzes, wo es darum geht, dass wir es künftig ermöglichen, dass Gastronomiebetriebe in ihren Lokalen, in ihren Gastgärten genehmigungsfrei Public Viewing anbieten können. Für Sportveranstaltungen ebenso wie für Kulturveranstaltungen. Das schafft vor allem am Ende des Tages Rechtssicherheit für unsere Betriebe. Wenn wir es uns jetzt juristisch sehr genau anschauen, dann sehen wir schon auch aus diesem Spannungsverhältnis Veranstaltungsgesetz/Gewerbeordnung... ich glaube, wir sehen an dieser Diskussion auch, wie hoch nach wie vor die bürokratischen Hürden für unsere Betriebe sind und wie wichtig es ist, dass wir auch den Weg gehen, den wir ja begonnen haben im Rahmen der Deregulierung. Ich darf erinnern, wir haben erst im Oktober hier jedes sechste Landesgesetz vereinfacht. Und wie wichtig es, glaube ich, ist, dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, um auch die Auflagen, um die bürokratischen Hürden für unsere Betriebe weiterhin kleiner zu machen und da zu ermöglichen, dass sie gut wirtschaften können. In diesem Sinne noch ein persönliches Anliegen zum Schluss: Drücken wir im Sommer nicht nur unseren Fußballern die Daumen, sondern drücken wir bitte auch unseren Fußballerinnen ganz kräftig die Daumen. Die starten am kommenden Dienstag in meiner Heimatgemeinde, in der Südstadt, ihre WM-Qualifikation gegen Norwegen. Da geht es um die WM 2027 in Brasilien. Und ich hoffe, dass wir auch die dann wieder als Großereignis bei einem Public Viewing erleben können mit Rechtssicherheit, mit Begeisterung und mit starken niederösterreichischen Betrieben. Vielen Dank. (Abg. Kaufmann, MAS: Bravo! – Beifall bei der ÖVP.)