Zusammenfassung
Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-902/XX-2026 – NÖ Veranstaltungsgesetz, Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Samwald (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Auch ich darf einige wenige Worte zur Änderung des NÖ Veranstaltungsgesetzes verlieren. Jede verwaltungstechnische Vereinfachung, jeder bürokratische Aufwand, der verringert wird für unsere Gastronomiebetriebe, vor allem bei solchen Großveranstaltungen, ist natürlich auch von unserer Seite zu begrüßen. (Beifall bei den GRÜNEN und Abg. Michlmayr. – Beifall bei Abg. Weninger und Abg. Pfister.) Somit ist es auch höchste Zeit, dass hier die Normen des Veranstaltungsgesetzes hier an die Gewerbeordnung, die schon im Jahr 2013 angepasst wurden, auch hier entsprechend auch zu adaptieren und es hier keine Genehmigung mehr Bedarf. Wir stehen vor einer Fußball-WM in einer Dimension von sechs Wochen, 48 Mannschaften, 104 Spiele, auf die wir uns wirklich schon alle sehr freuen. Diese überregionale Bedeutung, glaube ich, ist zweifelsohne gegeben und daher freue ich mich schon, wenn es in gut drei Monaten losgeht, auf ein schönes Fußballfest, wo wir zweifelsohne über alle politischen Grenzen und auch über vereinstechnische Barrieren geschlossen hinter unserer Nationalmannschaft stehen werden. Wir stimmen dem Antrag natürlich zu. Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ und der Dritten Präs. Schmidt.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person

Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Neunkirchen
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs