Redebeitrag von Florian Krumböck, BA  Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Mobilitätsgesetz 2024 (NÖ MobG 2024)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Krumböck, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann versprechen, so emotional wird es nicht (Abg. Müller, BSc: Schade.), aber inhaltlich kann man sich dem Herrn Kollegen Keyl schon bei vielem anschließen, weil die Opposition bringt es halt nicht auf den Weg auch einem Gesetz zuzustimmen. Das Einzige, was die Opposition geschafft hat, das ist Helga Krismer-Huber zuzurechnen, ist auch bei einer derart emotionalen Rede dem Kollegen Keyl ein Lächeln aufs Gesicht zu zaubern, aber zu mehr hat es dann für heute nicht gereicht. (Abg. Mag. Scheele: Immerhin.) Auf den ersten Blick scheint es ja so, als ob es eigentlich nur technische Änderungen sind, über die wir heute reden, aber es geht ja hier eigentlich um strategische Weichenstellungen für die Mobilität in Niederösterreich. Und der zentrale Punkt dieses Mobilitätsgesetzes ist die organisatorische Verschiebung der Planungsleistungen weg vom Verkehrsverbund Ostregion, dem VOR, hin zu einer stärkeren Verantwortung des Landes selbst innerhalb der NÖVOG, der NÖ Verkehrsorganisationsgesellschaft. Und geschätzte Kolleginnen und Kollegen, das ist die sachliche Konsequenz aus den Erfahrungen, die wir in den letzten Jahren gemacht haben. Und es ist die Konsequenz daraus, dass Niederösterreich ganz einfach ein großes vielfältiges Flächenland ist, das ganz andere Anforderungen aufweist als der urban geprägte Raum Wien. Was meine ich damit? Wenn die Kollegen sagen, es gibt überhaupt keine Verbesserungen für Niederösterreich oder dass die SPÖ sagt, es gibt keine Lösungen, die für den Alltag funktionieren, dann merkt man, dass man wenig Erfahrung gehabt hat mit dem Alltag der Planungen, der Arbeit, die im VOR passiert ist. Wir waren da als Niederösterreich von Launen abhängig, die nicht unbedingt immer zu unseren Gunsten ausgegangen sind, wenn man es einmal sehr gelinde sagen soll, und auch da hat man jetzt klare Konsequenzen gezogen. Und einer, der das noch viel schneller und viel weiter vor uns gemacht hat, war ihr Kollege Landeshauptmann Doskozil, der die Busse als erstes rausgelöst hat aus diesem Verbund, geschätzte Damen und Herren. Und gerade im Blick auf die Zusammenarbeit mit unseren Gemeinden und gerade im Blick auf die bedarfsorientierten Angebote, die wir auch brauchen, ist dieser Schritt notwendig. Und wir schaffen damit auch tatsächlich eine Grundlage für eine bessere Organisation und Steuerung der Mobilität in Niederösterreich, ganz konkret durch die Planung und Bestellung von Verkehrsleistungen im Land klarer zu bündeln und näher an das Land NÖ heranzuführen. Weil gerade im öffentlichen Verkehrsbereich – und wir haben es heute gehört – braucht es Verlässlichkeit in der Planung saubere Zuständigkeiten und rasche Reaktionsfähigkeiten. Und genau das bringen diese Änderungen heute mit sich, die wir Gott sei Dank gemeinsam beschließen werden, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Mir ist – wenn es heute um Personal gegangen ist, schon in der ersten Wortmeldung zum Gesetz – eines ganz wichtig zu sagen: Nämlich ein großes, großes Dankeschön. Wir reden heute nicht nur über Strukturen, Paragrafen und organisatorische Fragen, wir sollten auch über das Personal sprechen, nämlich über gerade diejenigen, die dafür sorgen, dass Mobilität täglich möglich gemacht wird, nämlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht nur in der Fachabteilung, sondern gerade auch in der NÖVOG. Weil die sind diejenigen, die mit größtem Detailwissen über regionale Gegebenheiten arbeiten und raschest – und ich kann das aus eigener Erfahrung sagen – auf konkrete Probleme vor Ort auch reagieren können. Die finden Lösungen, auch wenn es um den Bahnverkehr in Niederösterreich geht – nicht nur um den eigenen auf der NÖVOG, sondern auch bei den Bundesbahnen – die anderswo nicht gefunden werden, weil man im großen System ein wenig zu behäbig ist. Die Arbeit passiert ganz oft im Hintergrund und ist ganz oft ungedankt, weil in den Zeitungen meistens nur die Probleme stehen, aber selten noch die Lösungen die gleichen Überschriften in gleicher Größe bekommen. Aber die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen ist für die Mobilität in Niederösterreich entscheidend und dafür gebührt ihnen unser ausdrückliches Dankeschön, da kann man heute auch der NÖVOG ein großes Dankeschön sagen, weil die Änderungen nicht nur ein Sinnbild sind für einen eigenständigen Weg, den wir in Niederösterreich gehen, sondern auch ein Vertrauensbeweis in die Arbeit dieser Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für eine Mobilitätsplanung die näher an den Menschen ist, Verantwortung übernimmt und Niederösterreich pragmatisch und zukunftsorientiert weiterbringt. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP, FPÖ und LH-Stv. Landbauer, MA.)