Redebeitrag von Dr. Helga Krismer-Huber  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Mag. Keyl und Krumböck, BA betreffend Sicherung des öffentlichen Personennahverkehrs in St. Pölten und Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte einmal ein bisschen in die Bresche springen für die Städte in Niederösterreich. Wir haben einige Städte, die Stadtbusse haben. Wir wissen, dass die Gemeinden aktuell massiv unter finanziellem Druck sind. Es gibt ja auch andere – Amstetten – wir haben ja...  (Abg. Kaufmann, MAS: Klosterneuburg.) ...genau Klosterneuburg. Wir haben ja einige Städte, die eben Linienbusse haben und die bemüht sind, die in einer guten Abstimmung vom Takt her als echtes... für Pendlerinnen ein echtes Angebot zu sein und nicht nur für Schüler-, Schülerinnenverkehr, sondern das ist echt eine Stütze im öffentlichen Verkehr. Und da leisten die Gemeinden, vor allem die Städte in Niederösterreich, viel. Da möchte ich einmal Danke sagen, dass das überhaupt gemacht wird. In der Landeshauptstadt finde ich, ist das noch einmal etwas Besonderes. Das sollte uns irgendwie ein bisschen gemeinsam ein Anliegen sein. Eine Landeshauptstadt, die – das hat man jetzt ja wieder bei den Berichterstattungen rund um die Wahl gesehen – ein bisschen komisch hingeschaut wird. Die kleinste ist Eisenstadt und wir sind auch... Aber wir sind ganz eine dynamische Region, nicht zuletzt, weil wir auch schnell jetzt die Anbindung nach Wien haben. Das heißt, öffentlicher Verkehr ist immer ein Vorteil, wirtschaftlich für die Zeit, die man eben für etwas anderes verwenden kann, für Pendlerinnen und Pendler. Und daher möchte ich ein bisschen eine Lanze brechen, auch aus einer anderen Sicht, wenn man Fußgeherinnen, Fußgeher anschaut, Kinder oder so wie ich gerne mit dem Radl unterwegs ist in Baden: Es ist schon ein Unterschied, ob ich hinter einem großen Dieselbus herfahre oder ob ich hinter einem Elektrobus herfahre. Und es ist auch von der Bequemlichkeit her, wenn man in einem Elektrobus drinnen ist, es ist auch angenehmer, mit dem zu fahren. Der Kollege Gerstner und ich durften dabei sein, als die Elektrobusflotte in Baden ausgerollt ist. Das heißt, der VOR oder jetzt NÖVOG haben bereits das Wissen und die Kompetenz, wie man da eine gute Ausschreibung macht, dass das vor allem auch nicht so einfach ist, wie man anfangs geglaubt hat, die Ladeinfrastruktur extra auszuschreiben. Wer betreibt so etwas? Welches Unternehmen geht in die Vorleistung hinein? Das wird dann über viele Jahre... wird hier ein Vertrag beschlossen und das muss man sich alles sehr gut überlegen. Und da müssen mehrere – Bund, Land und Gemeinden – auch zusammenwirken, dass die Menschen eine moderne Mobilität in unseren Städten in Niederösterreich haben, die auch einer europäischen Direktive entspricht. Und die ist ziemlich klar formuliert. Und das ist ein Teil, wo ich sage, Leute, und das ist nicht irgendwie ideologisch, aber es macht unsere Städte einfach gesünder für die Menschen, die dort im öffentlichen Raum unterwegs sind. Und die Direktive sagt auch ganz klar, dass wir eigentlich bis 2025 Sorge tragen sollten, dass wir bei neuen Bussen auf saubere, nämlich die, die elektrisch betrieben sind... Ich führe auch an, dass wir zum Beispiel in Baden die Generation Gasbusse, die auch weniger Emissionen haben, eigentlich überhaupt übergangen sind. Wir sind eigentlich so eine Bustechnologie übersprungen, quasi vom Diesel zu den Elektrobussen. Und ich glaube, es wird uns schon gut anstehen, dass wir das irgendwie gemeinsam auf die Reihe bringen, dass wir am Puls der Zeit in unserer Landeshauptstadt auch diese modernen Elektrobusse haben. Wir sind jetzt so weit, dass Vorarlberg diesen tollen Bundestopf, weil sie geschickter waren als viele andere, völlig ausgeräumt haben. Die waren so gut unterwegs, dass bei denen die... jetzt habe ich die Zahl, dass ich es noch zusammenbringe... ich glaube, 141 Linien, das ist ein Drittel der gesamten Flotte. Jetzt kann man sagen, ja, Vorarlberg ist so groß wie das Industrieviertel, aber Leute, das ist ein Benchmark für uns in Niederösterreich. Wir haben es bis jetzt geschafft, mit zigmal Ausschreiben – muss ich ehrlich sagen, weil ich davor patschert war und inkompetent war, hat das ein paar Mal ausgeschrieben werden müssen, eine Linien-E-Flotte in Baden und das Schweinbarther Kreuz sind damals ausgeschrieben worden vom VOR. Und mehr haben wir nicht. Und wenn wir den Anspruch haben, dass wir öffentlichen Verkehr modern und am Puls der Zeit machen, dann kann ich nur appellieren: Udo Landbauer und der Bürgermeister von St. Pölten, rauft euch jetzt zusammen, weil das schickt sich einfach nicht für uns in einer Strahlkraft über die Landeshauptstadt hinaus, es schickt sich nicht an, dass wir das in Niederösterreich nicht zusammenbringen und die in Vorarlberg uns auslachen. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)