Bericht von Ing. Franz Linsbauer  Bericht des Rechnungshofes betreffend Gemeindeverband Musikschule Staatz (Reihe Niederösterreich 2025/5)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Ing. Linsbauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Landesrätin! Ich berichte zur Ltg.-848. Der Landesrechnungshof überprüfte die Gebarung des Landes NÖ in Bezug auf das NÖ Sozialpädagogische Betreuungszentrum Hollabrunn. Die Prüfung hat sich konzentriert auf die Jahre 22, 23 und 24. Die Finanzierungshaushalte waren jeweils mit einem negativen Ergebnis des Finanzierungshaushaltes, wobei in den Jahren 22 und 23 der Voranschlag ausgeglichen war. Der Landesrechnungshof hat darauf hingewiesen, dass realistische Voranschläge zu erstellen sind und versucht werden muss, ein ausgeglichenes Ergebnis im Finanzierungshaushalt zu erreichen. Die NÖ Landesregierung hat in ihrer Stellungnahme vom 4. November 25 die Empfehlungen des Landesrechnungshofs zugesagt, diese umzusetzen. Im Übrigen liegt der Bericht in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Landesrechnungshofes betreffend NÖ Sozialpädagogisches Betreuungszentrum Hollabrunn.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend des NÖ Sozialpädagogischen Betreuungszentrum Hollabrunn wird zur Kenntnis genommen."

Weiters berichte ich zur Ltg.-860. Hier hat der Rechnungshof die Organisation und die Aufgabenwahrnehmung der Musikschule Staatz, des Gemeindeverbandes Musikschule Staatz, überprüft in erster Linie die Arbeiten der Verbandsorgane, die Versammlung, Vorstand und den Obmann. Im Schuljahr 2022/23 besuchten laut vorliegenden Daten 968 Schülerinnen und Schüler die Musikschule Staatz. Sie gehört somit zu den größten Musikschulen unseres Landes. Es wurde festgestellt, dass hier im überprüften Zeitraum die Haushalte ausgeglichen waren. Der Rechnungshof gab Empfehlungen hinsichtlich ordnungsgemäßer Sitzungen der Verbandsorgane bzw. entsprechende Tarifgestaltungen der Schulgelder und den verstärkten Einsatz von Leihlehrpersonal ab. Im Übrigen liegt der Bericht in den Händen der Abgeordneten. Ich komme da zum Antrag des Rechnungshof-Ausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Gemeindeverband Musikschule Staatz.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Gemeindeverband Musikschule Staatz wird zur Kenntnis genommen."

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich ersuche um Einleitung der Debatte und anschließende Abstimmung.