Redebeitrag von Mag. Edith Kollermann  Vorlage der Landesregierung betreffend Umsetzung NÖ Gesundheitsplan 2040+, bauliche Maßnahmen Versorgungsregion Waldviertel sowie Landesklinikum Horn, Projektentwicklung und vorbereitende Maßnahmen zur Umsetzung NÖ Gesundheitsplan 2040+

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Landesrat! Habe ich gerade gesehen, ist auch da. Wir befinden uns ja in einem Transformationsprozess im Gesundheitssystem, kann man sagen. Und das wird sich auch über einen sehr langen Zeitraum erstrecken. Das heißt, es sind natürlich laufend auch Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen der bestehenden Einrichtungen notwendig und erforderlich. Es ist jedenfalls erfreulich, wir hatten ja auch einen sehr ausführlichen Termin mit dem Vorstand der Landesgesundheitsagentur. Und wenn man sieht, dass da einiges in den Startlöchern ist, einiges schon mit Umsetzung begonnen wurde, das wir sehr unterstützen. Was uns wichtig wäre, ist, dass wir genau diese Fortschrittskontrolle auch in dem Sinn ausweisen, dass man alles, was dieser Neuaufstellung zuzuordnen ist, auch wirklich erkennbar ist, dass man das getrennt ausweist. Wir werden dem vorliegenden Antrag jedenfalls die Zustimmung geben. Und ich möchte nur in einem Resolutionsantrag beantragen, dass dieser getrennte Ausweis möglich ist, damit wir ihn auch im Monitoring, im laufenden, besser verfolgen können.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, die Unterscheidung zwischen laufenden Investitionen/Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen und Maßnahmen zur Umsetzung des Gesundheitsplans Niederösterreich 2040+ künftig in allen einschlägigen Regierungsvorlagen, Berichten und Planungsunterlagen eindeutig und einheitlich auszuweisen sowie diese Unterscheidung dem Landtag regelmäßig nachvollziehbar darzustellen."

Ich würde mich sehr freuen. Es ist technisch sicher kein Problem, auch diese Zuordnung vorzunehmen. Alles, was man nämlich im laufenden auch macht, ist einfacher als im Nachhinein dann das zuzuordnen zu versuchen. Und sonst bin ich, wie gesagt, sehr froh, wenn die ganze Umstellung ins Laufen kommt. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)