Bericht von Josef Edlinger  Vorlage der Landesregierung betreffend Umsetzung NÖ Gesundheitsplan 2040+, bauliche Maßnahmen Versorgungsregion Waldviertel sowie Landesklinikum Horn, Projektentwicklung und vorbereitende Maßnahmen zur Umsetzung NÖ Gesundheitsplan 2040+

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Edlinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-837, einem Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Umsetzung des NÖ Gesundheitsplanes 2040+. Bauliche Maßnahmen in der Versorgungsregion Waldviertel sowie Landesklinikum Horn, Projektentwicklung und vorbereitende Maßnahmen zur Umsetzung des NÖ Gesundheitsplanes. Mit diesem Gesundheitsplan ist eine Reihe von Maßnahmen verbunden, die auf den Weg gebracht werden müssen, um die beste Versorgung bis zum Jahr 2040 für unsere Bevölkerung auch aufrecht zu erhalten. Und als erster Schritt liegen mit diesem Geschäftsstück einige Investitionen und Projektentwicklungen für die Gesundheitsregion Waldviertel vor.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Das "Maßnahmenpaket – Modernisierung und Umsetzung des NÖ Gesundheitsplanes 2040+ Versorgungsregion Waldviertel" mit voraussichtlichen Gesamtinvestitionskosten von rund 154 Millionen Euro exklusive Umsatzsteuer wird grundsätzlich genehmigt.

2. Die NÖ Landesregierung wird ermächtigt und beauftragt, Einzelprojekte und einzelne Maßnahmen aus diesem Maßnahmenpaket, deren Projektkosten den Betrag von 15 Millionen Euro nicht übersteigen, zu genehmigen und zu beauftragen. Über den Fortschritt der Umsetzung ist ein jährlicher Bericht zu erstatten.

3. Das Bauvorhaben "Landesklinikum Horn, Projektentwicklung und vorbereitende Maßnahmen zur Umsetzung des NÖ Gesundheitsplanes 2040+" wird mit Projektkosten von rund 89,5 Millionen Euro exklusive Umsatzsteuer grundsätzlich genehmigt.

4. Die Finanzierung des Bauvorhabens "Landesklinikum Horn, Projektentwicklung und vorbereitende Maßnahmen zur Umsetzung des NÖ Gesundheitsplanes 2040+" kann im Wege einer Sonderfinanzierung erfolgen und

5. die NÖ Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen."

Geschätzter Herr Präsident, ich ersuche um Einleitung der Debatte und Durchführung der Abstimmung.