Abstimmung  Vorlage der Landesregierung betreffend Umsetzung NÖ Gesundheitsplan 2040+, bauliche Maßnahmen Versorgungsregion Waldviertel sowie Landesklinikum Horn, Projektentwicklung und vorbereitende Maßnahmen zur Umsetzung NÖ Gesundheitsplan 2040+

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Zweiter Präsident Waldhäusl: Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-837, Vorlage der Landesregierung betreffend Umsetzung des NÖ Gesundheitsplans 2040+, bauliche Maßnahmen Versorgungsregion Waldviertel sowie Landesklinikum Horn, Projektentwicklung und vorbereitende Maßnahmen zur Umsetzung des NÖ Gesundheitsplans 2040+. Wer für den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses:) Das ist mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, SPÖ und NEOS angenommen. Dazu liegt ein Resolutionsantrag mit der Nummer 4 der Abgeordneten Mag. Edith Kollermann und Kollegen betreffend transparenter Ausweis von Projekten zum Gesundheitsplan 2040+ vor. Wer für diesen Antrag stimmen möchte, den ersuche ich ebenfalls, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der GRÜNEN und der NEOS und daher die Minderheit.