Redebeitrag von Florian Krumböck, BA  Antrag der Abgeordneten Mag. Keyl, Krumböck, BA u.a. betreffend Instandhaltungsfenster der ÖBB-Infrastruktur AG und Auswirkungen auf Bahn und Regionalbusangebot

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Krumböck, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Naja, worum geht es? Es geht darum, dass wir das bestmögliche Angebot brauchen, die bestmöglichen Voraussetzungen dafür, dass wir die Menschen vom Individualverkehr zum öffentlichen Verkehr bringen. Und da gibt es verschiedene Voraussetzungen dafür, die wir uns immer wieder anschauen müssen. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Die S34 z.B., gell?) Prinzipiell gibt es da den größeren Blick – ich versuche es gerade positiv zu framen – den die NEOS versucht haben einzubringen, irgendwie, dass es auch Angebote gibt. Ja, natürlich ist da einiges passiert, auch in den letzten Jahren. Wir bezahlen echt viel Geld für gutes neues Wagenmaterial, zum Beispiel dann einen Cityjet-Doppelstock, der ab dem nächsten Jahr ist. (Dritte Präsidentin Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Wir haben neue Früh-, Abend-, Nachtverbindungen, wir haben Taktlückenschlüsse, neue Wochenendverbindungen. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass man einen Kapazitätsausbau hat, wenn man zum Beispiel Bahnsteige verlängert, weil dann längere Züge fahren können. Wir haben immer noch das Thema offen mit Wien, auch mit der Wiener Stadtregierung, was eine zusätzliche Wien-Querung bedeutet und so weiter und so fort. All das stimmt, da brauchen wir bei den Angeboten uns einerseits nicht verstecken. Andererseits natürlich aber auch ein Thema, das entscheidend ist dafür, ob Menschen umsteigen. Das zweite Thema ist der Preis. Auch wenn wir nicht immer der Meinung waren, dass der Preis der erste Schritt sein sollte, sondern zuerst einmal die entsprechenden Angebote finanziert werden müssen, die entsprechende Infrastruktur finanziert werden muss und das ist da. Der entscheidende dritte Faktor ist aber natürlich die Qualität. Und die Qualität ist der Punkt für heute, darum war, wie soll man sagen, vieles von der Rede... ja, nennen wir es einmal zumindest aufzeigen von gewissen Punkten, aber nicht unbedingt heute ein Thema, lieber Christoph, weil wir setzen uns heute damit auseinander, ob Qualität passt, ob Qualität dafür ausreichend ist, dass Menschen sich wirklich bewusst dafür entscheiden, umzusteigen. Und wir sind da als Volkspartei ganz klar der Meinung, dass Zugfahren nicht zum täglichen Ärgernis werden darf. Das ist die einfache Formel, die da dahintersteckt und diese Instandhaltungsfenster helfen nicht dabei. Weil wenn wir uns ganz einfach auch nur die Alternative dazu anschauen, den Schienenersatzverkehr: Da sind die Fahrzeiten länger, der Komfort weniger und die Anschlussqualität deutlich schlechter. Und das teilweise ja nicht nur einmal pro Monat, so wie es geplant war, sondern teilweise durch die Stückelung von Strecken in verschiedene Abschnitte ja dann auch mehrmals im Monat. Das ist nur die Sicht der Pendlerinnen und Pendler. Aus Sicht der Besteller gibt es natürlich dann auch eine Kostendiskussion dazu, weil die Kosten vom Infrastrukturbetreiber auf einmal zum Besteller wandern mit den Schienenersatzverkehren. Und ja, wir haben da Verständnis für den Sparzwang und auch den Sparwillen in den ÖBB, aber ich glaube, das muss man klüger machen. Das darf man so nicht in die Hauptverkehrszeiten schieben, egal, ob es die Hauptverkehrszeit am Morgen ist oder am Nachmittag. Das Ganze muss in enger Abstimmung mit Ländern und Verbünden passieren, vor allem auch in finanzieller Abstimmung, in einer finanziellen Gesamtsicht des Systems heraus. Und daher auch ein Dankeschön an unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Fachverwaltung, die da auch in den letzten Wochen ja einiges an Gesprächen – Hubert Keyl hat es ja schon gesagt – geführt haben und damit ermöglichen, dass wir aus Niederösterreich heraus mit einem gemeinsamen Vorbringen Änderungen möglich machen, von denen dann ganz Österreich profitieren kann. Weil für uns als Volkspartei ganz einfach gesagt: Was wollen wir? Wir wollen, dass Bahnfahren nicht nur billig ist, sondern auch bequem und vor allem immer wieder besser wird. Wir wollen, dass die Pendlerinnen und Pendler nicht belastet werden und da sind ganz einfach die Pläne der ÖBB entgegengestanden und darum bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag. (Beifall bei der ÖVP.)