Redebeitrag von Christoph Müller, BSc  Antrag der Abgeordneten Mag. Keyl, Krumböck, BA u.a. betreffend Instandhaltungsfenster der ÖBB-Infrastruktur AG und Auswirkungen auf Bahn und Regionalbusangebot

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Müller, BSc (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident! Werte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Der vorliegende Antrag behandelt die Instandhaltungsfenster bei der ÖBB, also ganz konkret die Frage, wann die ÖBB auf ihren Bahnstrecken Instandhaltungen durchführen kann und welchen Einfluss das auf Pendlerinnen und Pendler hat beziehungsweise haben könnte. Ja, Niederösterreich ist ein Land der Pendlerinnen und Pendler. Wir müssen darauf schauen, dass Menschen zügig und vor allem möglichst stressfrei von A nach B kommen können. Und ich schicke voraus, auch ich bin leidgeplagter Pendler. Erst heute wieder bin ich am Bahnhof gestanden und der Zug ist nicht und nicht gekommen. Ich kann den Antrag also durchaus nachvollziehen. (Unruhe bei Abg. Weninger: Vielleicht bist du am falschen Bahnsteig gestanden?) Ja, die ÖBB muss ihre Infrastruktur sanieren. Und ja, bestenfalls passiert das in der Nacht und am Wochenende, wo weniger Pendlerinnen unterwegs sind. Herr Kollege Weniger, ich bin am richtigen Bahnsteig gestanden. (Heiterkeit bei Abg. Schindele.) Es ist aber so, dass sich schon die Frage stellt, wer auch zur Budgetsanierung, die dringend notwendig ist, einen Beitrag leistet? Wie gesagt, ich kann den Antrag gut nachvollziehen, aber der ÖBB ist es hoch anzurechnen, dass sie auch hier versucht, einen Teil dieser Budgetsanierung mitzutragen, indem sie eben Sanierungen dort macht, wo sie möglich ist. (Unruhe bei Abg. Mag. Keyl.) Ich komme zu Ihnen, Herr Kollege, keine Sorge. (Abg. Mag. Keyl: Aber bitte nur in der Wortmeldung. – Unruhe bei der FPÖ.) Keine Sorge. Wie gesagt, es ist der ÖBB anzurechnen, dass sie einen Teil der Budgetsanierung mitträgt. Es ist aber auch – wie soll ich sagen? – ein bisschen billig, Herr Kollege Keyl, sich jetzt hierher zu stellen und dem Verkehrsminister auszurichten, dass der der ÖBB ausrichten soll, dass die bitte ihre Richtlinien zu ändern hat. Das ist ehrlicherweise Populismus. Insbesondere nämlich, insbesondere nämlich... (Abg. Dorner: Wem sollen wir es sagen? Dem vereinfachten Staatssekretär?) zuhören, Herr Kollege, bitte. Insbesondere nämlich, wenn die ÖBB diejenige ist, die Schieneninfrastruktur ausbaut und öffentlichen Verkehr ausbaut. Schauen wir uns an, was in Niederösterreich passiert ist. In den letzten Jahrzehnten sind 700 Kilometer an Schienen auch vom Land NÖ entfernt und rausgerissen worden. Die einzige Maßnahme, die mir bisher vom Herrn Verkehrslandesrat aufgefallen ist, ist, dass wir die Busse neu beklebt haben. Aber ganz ehrlich: Versprochene Verbesserungen für die Pendlerinnen und Pendler habe ich noch keine gesehen. Ganz im Gegenteil: Straßenbahn nach Schwechat ist abgedreht worden. Lokalbahn nach Kaltenleutgeben ist auf Eis. Das Marchfeld – ich war erst letzte Woche wieder dort – ist so staugeplagt, davon will ich gar nicht anfangen. (Abg. Lobner: Das ist ein klares Bekenntnis zur S8!) Sich jetzt aber hierher zu stellen und der ÖBB etwas auszurichten, funktioniert wirklich... ich finde das wirklich spannend, sich hierher zu stellen, der ÖBB etwas auszurichten und selber seine Hausaufgaben nicht zu machen. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)