Bericht von Silke Dammerer  Vorlage der Landesregierung betreffend Landesklinikum Mauer, Umstellung auf Fernwärme

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Dammerer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ich berichte zur Ltg.-838, einem Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend der Generalsanierung der Häuser 5 und 15 im Landesklinikum Mauer. Mit der Etablierung des Bildungscampus Mostviertel wurde im Landesklinikum Mauer ein maßgeblicher Bildungsschwerpunkt für die Pflegeausbildung gesetzt. Um dem pfleglichen Bildungsauftrag am Standort des Bildungscampus Mostviertel angemessen und ausreichend gerecht zu werden, bedarf es dringender baulicher Maßnahmen zur Errichtung bzw. Herstellung entsprechender Ausbildungs-, Dienst- und Sozialräumlichkeiten sowie Neben- und Sanitärräumen in den Häusern 5 und 15. Das Raum- und Funktionsprogramm wurde mit den zukünftigen Nutzerinnen und Nutzern abgestimmt und Erfahrungsergebnisse fließen in das gegenständliche Umsetzungsprojekt, welches bestmöglich gewährleistet, dem Bildungs- und Betreuungsauftrag am Standort gerecht zu werden.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Die Gesamtkosten in Höhe von 21.530.000 Euro netto auf Preisbasis vom 1. Dezember 2024 für das Vorhaben "Landesklinikum Mauer, Generalsanierung der Häuser 5 und 15" werden genehmigt.

2. Die Finanzierung kann im Wege einer Direktfinanzierung erfolgen.

3. Die NÖ Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen."

Darüber hinaus berichte ich zur Ltg.-819, ebenfalls einem Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend der Umstellung auf Fernwärme im Landesklinikum Mauer. In seiner 20. Sitzung hat der NÖ Landtag am 24. Oktober 2024 die Umstellung auf Fernwärme in den NÖ Landeskliniken, NÖ Pflege-, Förder- und Betreuungszentren und den NÖ Sozialpädagogischen Betreuungszentren zum Beschluss erhoben. Das Landesklinikum Mauer wurde als Kategorie 2 definiert. Aufgrund der drei historisch gewachsenen Wärmeversorgungssysteme am Areal des Landesklinikums Mauer sind bauliche Maßnahmen erforderlich.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Das Bauvorhaben "Landesklinikum Mauer, Umstellung auf Fernwärme" wird mit Projektkosten in der Höhe von 6.761.600 Euro netto auf Preisbasis 1. Jänner 2024 grundsätzlich genehmigt.

2. Die Finanzierung kann im Wege einer Direktfinanzierung erfolgen.

3. Die NÖ Landesregierung wird beauftragt, die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen."

Geschätzter Herr Präsident, ich ersuche um Einleitung der Debatte und um Durchführung der Abstimmung zu beiden Punkten.