Redebeitrag von Doris Schmidl  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Tätigkeiten 2024 (Bericht 5/2025)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schmidl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landesrätin! Hohes Haus! Es ist heute wirklich schon etwas spät, aber ich muss sagen, die Themen sind heute sehr spannend. Und deshalb möchte ich auch noch meinen Bericht abgeben zum Rechnungshofbericht von 2024, der eine Stellungnahme zum Rechnungsabschluss 2023 vorgelegt hat. Besonders hervorheben möchte ich dabei die Nachvollziehbarkeit der Tarifgestaltung der EVN und den Prüfauftrag, welcher drei Geschäftsfelder hatte – Strom, Gas und Fernwärme – bzw. deren Tochter- und Beteiligungsgesellschaften sowie die Verwaltung der Netzgebühren für Innovationen in den letzten Jahren. Das sind Themen, die haben unser Land bewegt. Jeder weiß, Energie ist ein Thema, von dem wir alle abhängig sind. Der Landesrechnungshof leistet einen wichtigen Beitrag, um Effizienz aufzuweisen und Verbesserungen anzustoßen. Dass diese auch umgesetzt wurden, zeigt die Statistik mit einem Umsetzungsgrad von 80 Prozent. Der Landesrechnungshof verfügt über ein Top-Personal, einen hohen Anteil mehrfach qualifizierter Prüfer und Prüferinnen, die auch kontinuierlich an Aus- und Weiterbildungen teilnehmen. Seine Prüfkompetenz ist klar: Fokus auf Optimierung und Verbesserung statt Skandalisierung. Der Landesrechnungshof wurde mehrfach ausgezeichnet. Die zweite Rezertifizierung mit dem europäischen Qualitätssiegel und für hohe Qualitätsstandards überdurchschnittliche CAF-Punkte in ihrer Befähigung und Ergebnisse. Weiters beteiligte er sich am EU-TSI-Projekt zur Nutzung von KI in der Prüfungsfunktion. Das wird uns in den nächsten Jahren sehr beschäftigen. Und weiters: Bei den Umbauarbeiten unseres Landtagssitzungssaals gehört der Landesrechnungshof auch dazu, mit seinem sogenannten "Nutzerbeirat". Im Vordergrund stehen Barrierefreiheit, thermische Sanierung, technische Sanierung. Und besonderes Augenmerk legt man auf Medientechnik, Raumakustik und wartungsfreie Leuchtmittel. Die geschätzten Investitionen betragen 11,2 Millionen Euro. Und eines zeigt sich auch: Es ist sehr wichtig, den Empfehlungen des Landesrechnungshofs zu entsprechen, denn erst in den letzten Tagen beim Einbruch im Louvre in Frankreich, hatte auch der Landesrechnungshof in Frankreich mehrmals auf fehlende Mängel hingewiesen, und das wurde wohl nicht ernst genommen. Danke an den Landesrechnungshof, vor allem an Frau Direktorin Edith Goldeband, unsere Direktorin, und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre tolle Arbeit. Sie strahlt über das ganze Gesicht. Es ist selten im Haus, dass jemand so oft gelobt wird. Genießen Sie es! Und vielen Dank. Wir stimmen dem Bericht gerne zu. (Beifall bei der ÖVP, Abg. Mag. Keyl, Abg. Dorner und dem Zweiten Präs. Waldhäusl.)