Redebeitrag von Christoph Kainz  Antrag der Abgeordneten Dr. Krismer-Huber u.a. betreffend Entscheidung über das Aus für das Orchester der Bühne Baden und Änderungen bei den NÖ Tonkünstlern neu bewerten

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kainz (ÖVP): Herr Präsident! (Heiterkeit im Hohen Hause.) Herr Präsident! Geschätzte Frau Landesrat! Hoher Landtag! Als ehemaliger Bezirksparteiobmann, 30 Jahre lang, war das dein Abschiedsgeschenk an mich. Das freut mich. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kultur in Niederösterreich ist sehr vielfältig und auch die Redebeiträge heute waren sehr vielfältig. Schon interessant, welche Positionen und Zugänge man von diesem Rednerpult zu einem Kulturthema finden kann, die Niederösterreich bewegen, die den Landtag heute bewegen, aber die zweifellos und vollkommen nachvollziehbar natürlich die Bürgerinnen und Bürger der Stadtgemeinde Baden, der Kulturstadt Baden und die Bürgerinnen und Bürger der Region bewegen. Und deswegen war es mir natürlich klar, dass ich mich zu diesem Thema zu Wort melden möchte und war mir auch klar, dass dieses Thema für mich als regionaler Mandatar und als Vertreter des Bezirkes und der Stadt Baden natürlich mich auch bewegt und ich mich da auch einbringen möchte. Und ich sage es ganz ehrlich: Es gibt verschiedene Voraussetzungen, warum wir uns mit diesem Thema überhaupt beschäftigen müssen. Unbestritten ist, dass Baden – und der Flo Krumböck möge es mir verzeihen – wirklich die wahre Kulturhauptstadt des Landes ist (Beifall bei Abg. Dr. Krismer-Huber.), mit einer langen Tradition, mit viel, viel Expertise, mit einem sehr breit gefächerten Angebot. Und es ist auch ein Beispiel dafür, wie reichhaltig das Kulturprogramm in Niederösterreich ist. Aber es ist auch ein Beispiel dafür, dass all diese Angebote ohne die starke Partnerschaft und ohne das klare auch kulturpolitische Bekenntnis – allen voran unsere Landeshauptfrau, aber auch des gesamten Landes und des Landtages, der die Budgetmittel freigibt – dass wir uns zur Kulturpolitik in diesem Land bekennen. Und gerade hier ist natürlich Baden auch ein ganz, ganz wichtiger Partner und das Land unterstützt verschiedenste Aktivitäten kulturpolitischer Natur, vor allem auch in Baden. Und da rede ich nicht nur von der Bühne Baden, die ja 2009 zu 50 Prozent auch von der Stadt übernommen worden ist, wo auch enorme finanzielle Mittel geflossen sind, wo auch Subventionen fließen in zig Millionenhöhe. Ich denke auch hier, dass hier Baden eine ganz starke Achse ist und dazu bekennen wir uns auch – nämlich von St. Pölten über Baden, Wiener Neustadt – und dass sich Baden auch spezialisiert hat aufs Musiktheater und verschiedene Synergien hier genützt werden. Baden hat aber auch nicht nur das Stadttheater. Wir haben das Arnulf Rainer Museum, was vom Land auch mit 510.000 Euro gefördert wird, das kulturelle Leben insgesamt mit dem Fotofestival, Cinema Paradiso bis hin zur jüdischen Kultur der Gemeinde Baden und verschiedenen Jugendaktivitäten. Und jetzt gibt es Voraussetzungen. Warum beschäftigen wir uns jetzt damit? Das ist auf der einen Seite der Bericht des Rechnungshofes, der natürlich auch hier Einsparungspotenziale und Doppelgleisigkeiten sieht und ein klarer Auftrag auch an uns ist, dass wir diesen Rechnungshofbericht ernst nehmen. Ja, und es wird schon stimmen, dass natürlich auch in der Stadt Baden, so wie in vielen anderen Kommunen des Landes, natürlich auch Ausgaben hinterfragt, beobachtet, durchleuchtet werden. Und deswegen haben wir diese Situation, die wir jetzt haben. Und die Situation ist nicht entstanden in den letzten Tagen, Wochen oder Monaten, die Situation ist entstanden in den letzten Jahren. Das muss man ganz ehrlich sagen und jetzt ist halt der Zeitpunkt, wo Entscheidungen und Weichenstellungen vorzunehmen sind. Und da hat man sich entschieden, weil wir zwei Landesorchester haben, einen Prozess zu starten. Und jetzt bin ich schon bei allen Kritikern, ich bin vor allem bei den Bürgerinnen und Bürgern, die das durchaus kritisch sehen und sagen: "Einen Prozess starten, wo alle Prozesspartner dann sagen, eigentlich so habe ich mir das nicht vorgestellt, könnten wir ein bisschen über die Prozessgestaltung nachdenken." Aber grundsätzlich wird der Prozess richtig sein und er ist auch richtig. Und deswegen habe ich mich auch angeboten – als regionaler Mandatar – mich einzubringen, weil ich glaube, dass der Prozess einfach jetzt intensiviert gehört. Und alle Partner, die da unsere Partner sind,... das ist die Bühne Baden, das sind die NÖ Tonkünstler, das ist vor allem die NÖKU, das sind externe Kulturexperten, das ist Clemens Hellsberg, der auch seine Expertise einbringen kann... die gehören an einen Tisch (Dritte Präs. Schmidt: Genau.) und es gehört vernünftig gesprochen und es gibt ein ganz klares Ziel aus meiner Sicht am Ende des Prozesses. Das ganz klare Ziel ist, dass die Bühne Baden – und da möchte ich schon ganz klar auch der Frau Präsidentin Schmidt... sie fast... wie soll ich sagen?... sie fast... ich will nicht sagen retten, aber ihr die Angst nehmen: Am Standort Baden, rüttelt keiner. (Beifall bei der ÖVP.) Das ist überhaupt kein Thema. Das ist ja nicht das Thema. Die Frage ist: Wie können wir aufgrund der Gegebenheiten eine Struktur finden, mit der auch alle leben können? Und ich sehe einen politischen Prozess – so einfach und so schwer er ist: Problem erkennen, Situationen analysieren, alle Beteiligten am Tisch und möglichst alle auf diesen Weg auch mitnehmen. Und das erwarte ich mir jetzt auch, so wie viele andere und vor allem die 25 oder 30 Musiker des Orchesters Baden, die es sich zu Recht erwarten können, dass man sie nicht zurücklässt. Aber da muss man sich an einen Tisch setzen und einfach ehrlich zusammenreden. Und es ist Faktum, dass sie bis jetzt auch nur Jahresverträge hatten. Und es ist Fakt, dass, glaube ich, fünf Musikerinnen oder Musiker im Pension gehen. (Dritte Präs. Schmidt: Genau.) Und es ist Fakt, dass diese Musiker auch nicht "Fair Pay" unterliegen und auch hier noch Luft nach oben ist. Also so perfekt ist es bis jetzt auch nicht. Aber ich gebe zu, wir denken an eine veränderte Struktur. Und ich erwarte mir – und erwarte mir das nicht nur im Namen der Musikerinnen und Musiker, nicht nur im Namen der Künstlerinnen und Künstler, nicht nur im Namen der Bürgerinnen und Bürger, nicht nur im Namen derer, die leidenschaftlich Abonnenten sind oder so ins Theater Baden gehen – dass die weiterhin diese hohe Qualität erleben dürfen, die sie jetzt erleben. Aber halt gepaart mit der neuen Struktur und aufbauend auf die Rahmenbedingungen, die wir haben. Das ist der Rechnungshofbericht und das ist die finanzielle Situation, die wir zu stemmen haben. Und ich glaube, da wird uns gemeinsam etwas Gutes gelingen, weil ich mit all denen, mit denen ich es besprochen habe, ich immer das ehrliche Bemühen höre. Eine gute Lösung ist möglich. Und deswegen glaube ich, dass mit dieser Arbeitsgruppe, die jetzt hoffentlich in die Gänge kommt, ein gutes Ergebnis zum Kulturstandort Baden für das Orchester Baden oder wie immer die Struktur in Zukunft ausschaut, aber vor allem für dieses Kulturland Niederösterreich und für uns in der Region der Stadt möglich ist. In dem Sinne: Danke an alle die, die sich da so engagiert einbringen. Ist auch ein schönes Zeichen des Landtages, dass wir uns nicht nur mit der Kulturpolitik allgemein, sondern uns wirklich auch, wenn es notwendig ist, mit Detailproblemen auseinandersetzen. Das ist so eines. Aber jetzt sind die anderen am Wort, jetzt sind die anderen am Zug. Der Arbeitsauftrag ist klar. Das Ziel ist auch klar definiert: Niederösterreich und die Theaterstadt Baden nachhaltig abzusichern und zu stärken. (Beifall bei der ÖVP.)