Redebeitrag von Matthias Zauner  Antrag der Abgeordneten Dr. Krismer-Huber u.a. betreffend Entscheidung über das Aus für das Orchester der Bühne Baden und Änderungen bei den NÖ Tonkünstlern neu bewerten

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Zauner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Landesrätin! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst gestatten Sie mir eine prinzipielle Vorbemerkung. Für uns als Volkspartei Niederösterreich ist Kultur ein ganz ein hohes Gut und Kultur in all ihren Ausformungen und Ausprägungen, wie wir sie in Niederösterreich haben. Von der Volkskultur über ein breites Kulturangebot in allen Landesteilen bis hin zur Hochkultur. Und an dieser Stelle darf ich auch ein Dankeschön sagen an die NÖKU, die ganz viele Kulturstätten in Niederösterreich betreibt, auf hochprofessioneller Basis und damit einen ganz wesentlichen Aspekt bietet, wie wir Kultur in Niederösterreich erleben dürfen. Wir alle kennen aber auch den Rechnungshofbericht zur NÖKU, den wir hier im Landtag diskutiert haben. Und wir alle kennen die Debatte, die wir heute in Wahrheit schon den ganzen Tag führen, wo es darum geht, in Zeiten des Sparens Maßnahmen zu setzen, um Dinge effizienter zu gestalten, um da und dort einzuspannen. Und auch da noch einmal eine grundsätzliche Feststellung: Ja, wir haben uns innerhalb der Landesregierung darauf verständigt, im Doppelbudget 2027/2028 300 Millionen Euro einzusparen. Das hat jetzt nicht unmittelbar mit den Effizienzmaßnahmen zu tun, die wir heute hier schon beschlossen haben. Diese 300 Millionen Euro, die müssen noch kommen und die werden auch kommen für dieses Doppelbudget. Und so hat die NÖKU schon auf Basis des Rechnungshofberichtes und auf Basis dieser Vorgabe in diesem Doppelbudget einzusparen, sich jetzt schon Gedanken darüber gemacht, wo es möglich ist, im Bereich der NÖKU einzusparen. Nämlich einzusparen nicht in dem Sinne, dass Kulturleistungen reduziert werden, sondern in dem Sinne, dass Strukturen verschlankt werden. Und es ist einfach ein Fakt, dass wir uns in Niederösterreich als einziges Bundesland zwei Landesorchester bis dato leisten. Auf der einen Seite die NÖ Tonkünstler und auf der anderen Seite das Orchester der Bühne Baden. Und daher ist es der Zugang der NÖKU, hier nur mehr ein Landesorchester zu haben – nämlich die NÖ Tonkünstler – und dass die NÖ Tonkünstler dann eben alle NÖKU-Standorte bespielen. Das heißt, die Achse Grafenegg, St. Pölten, Baden, Wiener Neustadt soll in Zukunft zur Gänze von den NÖ Tonkünstlern bespielt werden. Eine Maßnahme, die natürlich in Baden für Unruhe sorgt und ich verstehe, dass immer die Betroffenen, die unmittelbar Betroffenen, Sorgen haben, dass es da Verunsicherung gibt und auch das hat sich ja heute durch diesen gesamten Tag der Debatte schon gezeigt. Weil so ehrlich müssen wir auch sein: Alle reden von Einsparen, alle reden von Effizienzsteigerung immer bis zu dem Zeitpunkt, wo es halt um einen persönlich geht. Das ist menschlich verständlich, entbindet uns aber nicht von unserer Verantwortung, Maßnahmen zu setzen dort, wo wir sie für richtig und für notwendig erachten und es geht jetzt darum, in den kommenden Wochen und Monaten hier vonseiten der NÖKU einen Prozess in Baden aufzusetzen, wie man hier dieses System aufstellt, wie man Ängste nimmt und wie wir am Ende des Tages die hohe Qualität des Standorts Baden in einer neuen Form mit den NÖ Tonkünstlern weiter eine gute Zukunft geben. (Beifall bei der ÖVP.)