Zusammenfassung
Antrag des Verkehrs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-791/XX-2025 – Verwendung von Blaulicht für Tierrettungsdienste in Niederösterreich ermöglichen
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder des NÖ Landtages! Die wohl günstigste Situation für Anträge im Landtag sind die, wenn Bürgerinnen und Bürger an uns herantreten – das ist vielleicht im Sinne von August Wöginger das beste Bürgerservice – und insofern habe ich wahrgenommen, dass das in der Tat die Menschen, die gerade im Tierschutzbereich tätig sind, wirklich bewegt. Dass es da kein Verständnis gibt, dass eben Blaulicht überhaupt nicht zum Einsatz kommt und wir in Niederösterreich mit der Struktur eben, dass es große Transporter sein müssen auch für Kühe, Pferde – also für Großvieheinheiten – dass das ein bisschen aus der Zeit gefallen ist. Wir können die Struktur ohnehin nur mit den Freiwilligen aufrechterhalten und da ich dann vernommen habe, dass sich auch die Sozialdemokratie für das Thema einsetzt, habe ich mir gedacht, ich bringe einen Antrag ein, weil nichts liegt näher, als dass Udo Landbauer als Zuständiger für Verkehrsangelegenheiten und eben auch im Zuständigkeitsbereich der BLAUEN Tierschutz bei Kollegin Rosenkranz... dass man hier zu einer Lösung kommt. Es geht in dem Fall nicht darum, dass uns das als Land wieder etwas kostet, sondern im Gegenteil, dass wir es ermöglichen, dass Freiwillige, die sich eben wirklich einsetzen für Tiere, dass man, wenn etwas passiert, wenn etwas dringend ist – und die Fälle gibt es genau im Bereich Tierschutz, was Tiere betrifft, genauso wie bei uns Menschen – dass wir das ermöglichen. Ich muss ganz ehrlich sagen: Dass das jetzt auch nicht möglich ist, das ist jetzt schon der Gipfel. Das kann man anders sehen – wie der Kollege von den NEOS – aber, dass man in Regierungsverantwortungen Zivilgesellschaft, Freiwillige nicht unterstützt in ihrem Begehr und es tut niemandem weh, kann ich einfach nicht nachvollziehen. Finde ich eine vertane Chance. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)
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