Redebeitrag von Silke Dammerer  Vorlage der Landesregierung betreffend Änderung des NÖ Tourismusgesetzes 2023 (NÖ TourG 2023)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dammerer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Niederösterreich hat sich in den letzten Jahren zu einer Top-Tourismusdestination entwickelt. Vom Ötscherland über die Eisenstraße bis ins Weinviertel und vom Waldviertel bis in die Bucklige Welt. Gäste aus nah und fern finden bei uns eine einzigartige Natur- und Kulturlandschaft sowie ein reichhaltiges Freizeitangebot. Unser Netz an Radwegen wächst Kilometer um Kilometer und unsere Ski- und Wandergebiete erfreuen sich großer Beliebtheit bei so manchem Bergfex. Punkten können wir bei Gästen aber auch mit unserem vielfältigen Angebot an Kunst und Kultur mit unseren historischen Schlössern, geschichtsträchtigen Stiften und imposanten Burgen, aber auch mit beeindruckenden und einzigartigen Veranstaltungen. Angefangen von den Blindenmarkter Herbsttagen, die erst kürzlich vom bayerischen Rundfunk mit dem "Operetten-Frosch" – einem hohen internationalen Preis – ausgezeichnet wurden, zu dem ich auf das Herzlichste gratuliere... (Beifall bei der ÖVP.) Ehre, wem Ehre gebührt... über Konzerte in Grafenegg, der Kunstmeile Krems, der Starnacht in der Wachau, über die "operklosterneuburg", dem Frequency in St. Pölten, die Bühne Baden, dem Weinherbst bis zum Kultur.Sommer.Semmering. Wer sich gerne vom Appetit leiten lassen möchte, wird in Niederösterreich eine wunderbare Reise durch ein vielfältiges kulinarisches Angebot mit lokalen und regionalen Spezialitäten erleben. Von generationenübergreifenden Heurigen über unsere Wirtshäuser bis zum Haubenlokal ist für alle Feinschmecker und Foodies etwas dabei. Es sind aber auch die erlesen Weine und die gelebte Gastfreundschaft, mit der wir in Niederösterreich aufwarten können. Und es braucht danach auch niemand nach Hause fahren, denn es gibt eine große Auswahl an Beherbergungsbetrieben – vom Wellnesshotel bis zum neuen Urlaubstrend, den mobilen Unterkünften. Auch diese Art der Unterbringung wird mit dieser Novelle heute abgabenrechtlich erfasst. Damit unsere Gäste und potenziellen Gäste wissen, was wir alles zu bieten haben und welch attraktive Tourismusregion wir sind, braucht es jemanden, der diese Highlights quasi in die Auslage stellt. Hier leisten die Niederösterreich-Werbung gemeinsam mit unseren sechs Tourismusdestinationen unglaublich große Arbeit. (Beifall bei der ÖVP.) Von der reinen Gästeinformation hat sich das Destinationsmanagement zu Impulsgebern und starken Partnern für unsere heimischen Tourismusbetriebe entwickelt. Professionalität und Kundenorientierung haben in den letzten Jahren das Handlungsfeld jeder Destination stark dominiert. Die Teams in unseren sechs Tourismusdestinationen (Heiterkeit im Hohen Hause. – Abg. Lobner: Silke!) fungieren als direkte Ansprechpartner für die Tourismusbetriebe in ihrer Region und stellen ihre Expertise den vielen jeweiligen Partnerbetrieben zur Verfügung. Mit fachlicher Unterstützung im Bereich der touristischen Angebotsentwicklung bei... (Immer noch Heiterkeit im Hohen Hause.) ...geht´s wieder? Geht´s wieder? Ok? Könnt ihr mir wieder alle folgen, alle miteinander? Super, wunderbar. Wir werden wieder ernst, liebe Kolleginnen und Kollegen. Mit der fachlichen Unterstützung im Bereich der touristischen Angebotsentwicklung bei Entwicklungsprojekten, verkaufsfördernden bis hin zu Buchungssystemen, Kommunikations- und PR-Aktivitäten bis hin zu gemeinsamen themenspezifischen Veranstaltungen und einem starken Netzwerk- und Partnermanagement. All diese Aktivitäten und Angebote sind auf den einzelnen Homepages der Tourismusdestinationen zu finden. Liebe Kollegin Indra Collini, transparenter geht es gar nicht. Auf den Homepages der Destinationen einfach einmal reinschauen. (Abg. Mag. Collini: Habe ich eh gemacht.) Da sieht man, was die alles machen und vielleicht ist sogar für nächste Woche für die Herbstferien für dich etwas dabei. (Unruhe bei Abg. Mag. Collini.) Sie werden staunen, was Sie alles finden. Schauen Sie einmal rein, kann ich Ihnen sehr empfehlen. Es werden sozusagen Kräfte gebündelt für eine gemeinsame touristische Entwicklung der Region für alle Gemeinden. Die Tourismuswirtschaft in Niederösterreich ist ein wachsendes Segment. Wir möchten daher, dass diese Kräfte weiterhin gebündelt bleiben, um die Attraktivität des Tourismusstandortes Niederösterreich stetig weiter zu erhöhen. Daher ist es wichtig, dass wir auch die Finanzierung unserer Tourismusdestinationen dauerhaft absichern, indem wir die Destinationsbeiträge wieder vereinheitlichen – das war nämlich schon einmal der Fall – und fairer regeln. Früher gab es bereits ein einheitliches Beitragssystem. Dieses hat sich im Zuge von Gesetzesnovellierungen und Organisationsänderungen in den Regionen, aber unterschiedlich entwickelt und zu unterschiedlichen Regelungen geführt und mündet derzeit in ganz uneinheitlichen Beträgen. Es war bis jetzt Verhandlungssache jeder einzelnen Gemeinde, wie viel an die jeweilige Destination bezahlt wird. 92 Gemeinden haben bisher gar keinen Beitrag geleistet. Bei Veränderungen entsteht das Risiko von Finanzierungslücken und einem unerwünschten Schneeballeffekt. Problematisch ist auch, wenn es zu erforderlichen Beitragsänderungen kommt aufgrund von Verschiebungen der Tourismusintensität, wie beispielsweise neue Betriebe etc. Dann sind jedes Mal neue Verhandlungen zuerst zwischen Destination, Verband und Gemeinde erforderlich sowie neue Gemeinderatsbeschlüsse. Oft entstand auch Unsicherheit beim Wechsel von Gesellschaftsvertretern. Das System wurde stets neu hinterfragt. Diese Punkte bündeln vor allem ganz viel Zeit und schaffen eines: ganz viel Bürokratie. Mit der Novellierung des NÖ Tourismusgesetzes vereinfachen wir diese Prozesse und die damit verbundene Verwaltung. Wir schaffen ein landesweit einheitliches Beitragssystem mit einem Fixbetrag für Gemeinden von 1.000 Euro pro Jahr, zuzüglich 14 Prozent der Nächtigungstaxe. Das heißt, die Beitragsregelung wird sich zukünftig an der nächtigungstouristischen Größenordnung orientieren. Mehr Tourismus, höherer Gegenwert, höherer Beitrag. Diese neue Regelung sorgt damit für mehr Fairness und auch für mehr Transparenz. Und wir sichern den Bestand der regionalen Tourismusorganisationen dauerhaft ab, um Niederösterreich weiter als wettbewerbsstarke Urlaubsdestination weiterzuentwickeln und zu positionieren. Wir verfolgen damit weiterhin unser gemeinsames Ziel – nämlich Niederösterreich vom Ausflugsland zum Urlaubsland zu etablieren. Denn das bringt regionale Wertschöpfung, schafft Arbeitsplätze und stärkt die Wirtschaft. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)