Bericht von Dominic Hörlezeder  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Mag. Dr. Spenger, Dipl.-Ing. Dinhobl und Punz, BA betreffend weitere konsequente Umsetzung des Gesundheitsplans 2040+ für Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Hörlezeder (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Ich berichte zur Zahl 794, einem Antrag des Gesundheits-Ausschusses über den Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Mag. Dr. Spenger u.a. betreffend weitere konsequente Umsetzungen des Gesundheitsplans 2040+ für Niederösterreich. Der ursprünglich von uns eingebrachte Antrag "Sichere Versorgung Notarztstützpunkte NÖ" fordert den Erhalt bzw. die Überprüfung der geplanten Schließungen von 11 Notarztstützpunkten in Niederösterreich im Zuge des Gesundheitsplans 2040. Der Ausschussantrag lautet wie folgt:

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Die Landesregierung wird aufgefordert, den beschlossenen Gesundheitsplan 2040+ weiterhin konsequent gemäß den Empfehlungen des Expertengremiums umzusetzen und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, unter anderem die Neuausrichtung der Rettungslandschaft zu realisieren.

2. Durch diesen Antrag gemäß § 34 LGO 2001 wird der Antrag Ltg.-794 miterledigt."

Herr Präsident, ich bitte um Einleitung der Debatte und anschließende Beschlussfassung.