Bericht von Christoph Kainz  Vorlage der Landesregierung betreffend Gesetz über die spezialisierte mobile Hospiz- und Palliativversorgung in Niederösterreich (NÖ HosPalVG)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kainz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Ich erstatte Bericht über den Antrag des Gesundheits-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Gesetz über die spezialisierte mobile Hospiz- und Palliativversorgung in Niederösterreich. Das Gesetz über die spezialisierte mobile Hospiz- und Palliativversorgung in Niederösterreich stellt die gesetzliche Grundlage für die spezialisierten mobilen und Hospiz- und Palliativversorgungsangebote und deren Finanzierung dar. Ich darf daher zum Antrag kommen.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Der vorliegende Gesetzesentwurf betreffend Gesetz über die spezialisierte mobile Hospiz- und Palliativversorgung in Niederösterreich wird genehmigt und

2. die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, das zur Durchführung dieses Gesetzesbeschlusses Erforderliche zu veranlassen."

Ich darf Sie ersuchen, Herr Präsident, in die Debatte einzusteigen und die Abstimmung darüber durchzuführen.