Redebeitrag von Kathrin Schindele  Bericht der Landesregierung betreffend Grundversorgung – Jahresbericht 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schindele (SPÖ): Ja, Frau Präsidentin! Herr Landesrat! Hoher Landtag! Es geht hier um einen Bericht. Was ist ein Bericht? Ein Bericht ist eine sachliche und objektive Zusammenstellung von vergangenen Ereignissen und Situationen, ohne dass darin eine eigene Meinung vorkommt. Und weil eben in solchen Berichten keine eigene Meinung vorkommt, liest ihn jeder und interpretiert dann für sich seine Meinung dazu bzw. liest den Bericht, wie er oder sie den auch lesen möchte. Was lesen wir da raus? Und Sie kennen mich, ich bringe es immer auf den Punkt, zackig knackig. Es hat einen Rückgang bei den Asylanträgen gegeben, dadurch sind natürlich auch die Gesamtkosten gesunken. Es steht weiters drinnen, dass ein weiterer Rückgang auch in diesem Jahr zu erwarten ist, was wir dann im Bericht im nächsten Jahr debattieren werden. Und es gibt aber bleibende Unsicherheiten durch geopolitische Krisen und auch verschiedene Migrationstrends, und der Fokus bleibt eben auf der bedarfsgerechten Versorgung. Und die Koordinationsstelle, die hier alles koordiniert und in die Wege leitet, sieht sich hierfür auch für dieses Jahr gerüstet und man muss aber angesichts neuer, potenzieller Herausforderungen hier immer up to date bleiben. Aus diesem Grund: Es ist ein Bericht. Ein Bericht ist sachlich, objektiv, ohne eigene Meinung. Und deshalb nehmen wir ihn zur Kenntnis. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)