Redebeitrag von Edith Mühlberghuber  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Sozialbericht 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mühlberghuber (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Sehr geehrte Mitglieder auf der Regierungsbank! Der Sozialbericht 2024 ergibt einen umfassenden Überblick über Strukturen, über Leistungen und Entwicklungen im sozialen Bereich. Er zeigt klar: Unser Land steht vor großen Aufgaben. Immer mehr Menschen werden älter, immer mehr Menschen brauchen Unterstützung, brauchen Betreuung und brauchen Pflege. Diese Herausforderungen müssen wir offen und entschlossen annehmen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Der Bericht macht aber auch deutlich: Niederösterreich ist nicht nur stark, sondern auch sozial engagiert. Für soziale Leistungen wurden über 1,5 Milliarden Euro eingesetzt, und das sind um 200 Millionen mehr als im Jahr 2023. Ein Großteil davon – rund 65 Prozent, also eine Milliarde – fließt in die Pflege, in Heime und Hilfe für Menschen mit Behinderung. Und das ist ein klares Bekenntnis zur sozialen Absicherung. Diese Mittel sind eine Investition in Sicherheit und in Menschlichkeit. Die Nachfrage nach Pflege steigt weiter, daher brauchen wir ausreichend Pflegeplätze, mehr Tageszentren und starke, mobile Dienste. Besonders wichtig ist die Unterstützung pflegender Angehöriger, die täglich Großartiges leisten. Und mit dem NÖ Pflege- und Betreuungsscheck – eingeführt 2023 – konnten über 26.000 Familien mit je 1.000 Euro unterstützt werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Integration von Menschen mit Behinderung in Arbeitsmarkt und Gesellschaft. Es geht nicht nur um finanzielle Hilfe, sondern vor allem um maßgeschneiderte Wohn- und Betreuungsangebote. Diese sollen den Menschen ein Leben in Würde und bestmöglicher Selbstbestimmung ermöglichen und zugleich Familien entlasten. Auch Familien, Kinder und Jugendliche brauchen immer mehr Unterstützung, sei es in Krisenzentren, bei Pflegefamilien oder durch vorbeugende Maßnahmen. Unsere Aufgabe ist es, jungen Menschen Schutz zu geben und Chancen zu eröffnen. Und der Bericht zeigt auch die Richtung mit Blick in die Zukunft. Die Ausgaben für Soziales werden weiter steigen. Gleichzeitig müssen wir Strukturen effizienter machen und besser auf die alternde Bevölkerung eingehen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, soziale Sicherheit ist nicht nur eine Frage des Geldes. Sie braucht Engagement, Weitsicht und Partnerschaft. Mein persönlicher Dank gilt allen, die hauptberuflich und ehrenamtlich im Sozialbereich tätig sind. Sie machen Niederösterreich sozialer und menschlicher. (Beifall bei der FPÖ und LR Antauer.) Und arbeiten wir gemeinsam daran, dass unser Land sozial gerecht bleibt, ein Land, in dem jede und jeder die Hilfe bekommt, die gebraucht wird. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ und LR Antauer.)