Bericht von Franz Mold  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Gemeindeförderungsbericht 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Mold (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zum Geschäftsstück Ltg.-749, Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Gemeindeförderungsbericht 2024. Der Rechnungsabschluss des Landes NÖ für das Jahr 2024 sowie die übermittelten Daten der ecoplus, Niederösterreichs Wirtschaftsagentur GmbH, Kulturregion Niederösterreich GmbH und der Fonds mit Rechtspersönlichkeit enthalten Gemeindeförderungen in der Höhe von 1,45 Milliarden Euro. Im Übrigen befindet sich der Bericht in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend Gemeindeförderungsbericht des Landes NÖ für das Jahr 2024.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Gemeindeförderungsbericht des Landes NÖ für das Jahr 2024 wird zur Kenntnis genommen."

Herr Präsident, ich ersuche, die Debatte einzuleiten und die Abstimmung durchzuführen.

Als Nächstes berichte ich zum Geschäftsstück 751 der Landesregierung betreffend NÖ Schul- und Kindergartenfonds, Bericht über die Gebarung und Tätigkeit für das Jahr 2024. Der NÖ Schul- und Kindergartenfonds ist eine wichtige Einrichtung zur Unterstützung der Gemeinden bei der Investition in moderne Bildungs- und Betreuungseinrichtungen. Vom NÖ Schul- und Kindergartenfonds wurde niederösterreichweit im Jahr 2024 ein Gesamtinvestitionsvolumen in der Höhe von 328,97 Millionen Euro ausgelöst. 136 Projekte in 126 Gemeinden konnten mit den erhöhten Fördersätzen im Rahmen der NÖ Kinderbetreuungsoffensive unterstützt werden. Im Übrigen befindet sich auch hier der Bericht in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Schul- und Kindergartenfonds, Bericht über die Gebarung und Tätigkeit für das Jahr 2024 wird zur Kenntnis genommen."

Sehr geehrter Herr Präsident, ich ersuche auch hier, die Debatte einzuleiten und die Abstimmung durchzuführen.

Damit komme ich zur dritten Berichterstattung und zwar zur Ltg.-715, Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit für das Haushaltsjahr 2024. Der Rechnungsabschluss 2023 des NÖ Wasserwirtschaftsfonds umfasst 23,1 Millionen Euro. Der Voranschlag für 2025 soll 21,9 Millionen Euro umfassen. Im Haushaltsjahr 2024 wurden 526 Förderansuchen bearbeitet. Mit den genannten Investitionen werden in den Bezirken rund 261 Kilometer Wasserleitungen und rund 192 Kilometer Kanal neu errichtet oder saniert. Unter anderem können dadurch landesweit 2033 Liegenschaften neu an das Wassernetz und 2.126 Liegenschaften neu an das Abwassernetz angeschlossen werden. Im Übrigen liegt auch dieser Bericht in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag.

"Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Wasserwirtschaftsfonds, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit für das Haushaltsjahr 2024 wird zur Kenntnis genommen."

Sehr geehrter Herr Präsident, ich ersuche auch hier die Debatte einzuleiten und die Abstimmung durchzuführen.