Redebeitrag von Edith Mühlberghuber  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Gemeindeförderungsbericht 2024

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mühlberghuber (FPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des NÖ Schul- und Kindergartenfonds für das Jahr 2024 zeigt deutlich, wie wichtig und wirksam diese Einrichtung für die Bildung und Betreuung unserer Kinder ist. Insgesamt wurden im Jahr 2024 Investitionen in Höhe von fast 330 Millionen Euro gefördert. Das umfasst insgesamt 1.231 Projekte. Davon entfielen knapp 190 Millionen auf Kindergärten, rund 114 Millionen auf Schulen, inklusive Musikschulen, und über 25 Millionen auf Tagesbetreuungseinrichtungen. Ein Schwerpunkt ist die Kinderbetreuungsoffensive. In 267 neuen Gruppen verteilt in 126 Gemeinden wurden Betreuungsplätze geschaffen. Damit wird jungen Familien in Niederösterreich Unterstützung geboten. Aber auch in Sachen Digitalisierung wurden wichtige Schritte gesetzt. Die vollständige Übernahme der Microsoft-Lizenzen für die Landeskindergärten und Pflichtschulen stellt sicher, dass moderne Software in jedem Klassenzimmer verfügbar ist. Mit dem Verwaltungsprogramm "noeKIGAnet" und den Apps "SchoolFox" und "KidsFox" wird die Kommunikation zwischen Eltern- und Bildungseinrichtungen deutlich vereinfacht, Bürokratie wird abgebaut, Zeit für Kinder wird gewonnen. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Hilfsmittel für Kinder mit besonderen Bedürfnissen. Über 230.000 Euro wurden in Geräte investiert, um diesen Kindern den Zugang zur Bildung zu ermöglichen. Das ist gelebte Inklusion, meine sehr geehrten Damen und Herren. Die Prüfung des Rechnungsabschlusses hat keine Beanstandungen gegeben. Und es wurde auch schon angesprochen: Das negative Stammvermögen in der Bilanz ist bekannt, aber nicht bedenklich, da der Fonds vom Land NÖ laufend gestützt wird. Was bleibt, ist ein klarer Befund. Der Schul- und Kindergartenfonds funktioniert, er wirkt, er ist ein verlässlicher Partner für unsere Gemeinden. Ein Dank gilt allen Beteiligten von den Verantwortlichen in der Verwaltung bis zu den Pädagoginnen und Pädagogen vor Ort. Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)